Sehr geehrte Damen und Herren
Nachfolgend erhalten Sie die Presseerklärung zu den kürzlichen Vorgängen im EDA zu Veröffentlichung.
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Zürich, 24. März 2008, wr. DAVID, Zentrum gegen Antisemitismus und Verleumdung, nimmt mit zunehmender Besorgnis Kenntnis von den Vorgängen im EDA und die neuerliche einseitige Stellungnahme im UNO Menschrechtsrat, wie auch in der Diskussion um den Iran – Besuch der Aussenministerin Micheline Calmy Rey. DAVID stellt diese Vorgänge in den weiteren Zusammenhang einer in verschiedenen multinationalen Organisationen, wie der OSZE, festgestellten Anwachsens von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass in Europa.
Wenn die höchste Vertreterin der schweizerischen Diplomatie, als einzige in Europa, einerseits im UNO Menschenrechtsrat Israel im Namen der Schweiz, einseitig verurteilt und andererseits dem iranischen Präsidenten ihre Aufwertung macht, so sind grösste Bedenken am Platz. Mit dieser gezeigten Haltung verlässt die schweizerische Diplomatie den Boden der Neutralität.
Es ist bekannt, dass der iranische Präsident mehrfach geäussert hat, dass Israel von der Landkarte zu streichen sei. Er ist auch ein notorischer Leugner der Shoa. Mit dem Hofieren dieses Staatspräsidenten namens der Schweiz, gibt die Vorsteherin des EDA notorischen Holocaustleugnern, Antisemiten, Rassisten und Fremdenhassern unnötige Legitimation. Dieses Verhalten ist den schweizerischen Interessen im Ausland abträglich und verunmöglicht Vermittlungsbemühungen in internationalen Konflikten. DAVID unterstützt alle Kräfte, die sich um die Einhaltung der Neutralität in der schweizerischen Aussenpolitik bemühen, um so jeglichen Anlass für eine fälschliche Unterstützung von antisemitischen und fremdenfeindlichen Tendenzen Einhalt zu gebieten.
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Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen
DAVID Zentrum gegen Antisemitismus und Verleumdung
Werner Rom
Tel. mobile: 079 402 7312
Hintergrundinformation
- Letter to Rice
- Beitrag von CNN
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