Palästinensischer Generalstaatsanwalt: Hochrangige Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) unter Korruptionsverdacht.
Eine palästinensische Untersuchungskommission ist zu dem Schluss gekommen, dass Vertreter der PA mehrere Milliarden Dollar aus öffentlichen Mitteln veruntreut haben könnten. Das teilte der palästinensische Staatsanwalt Ahmed Al-Meghani am Sonntag mit. Sein Büro untersuche zurzeit Dutzende Korruptionsfälle palästinensischer Unternehmen mit Verbindungen zur Palästinensischen Autonomiebehörde. Bisher seien 25 Personen verhaftet worden. Für zehn weitere wurden internationale Haftbefehle erlassen.
Al-Meghani machte keine weiteren Angaben zur Identität der Verdächtigen. Ermittlungen laufen gegen palästinensische Öl- und Tabak-Unternehmen sowie gegen Rundfunkanstalten. Genannt wurde auch Middle East Water Pipe Co., ein Joint-Venture Unternehmen zwischen den Palästinensern und der italienischen Regierung. 6 Mio. US-Dollar seien in das Projekt geflossen, das Unternehmen sei aber nie gestartet worden.
Al-Meghani trat sein Amt September 2005 an. Die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse war für Dezember geplant. Wegen der Wahlen wurde sie auf Forderung des PA-Vorsitzenden Abbas verschoben. Die Staatsanwaltschaft habe Abbas’ „volle Unterstützung“, auch wenn sich die Ermittlungen gegen Mitglieder von Abbas’ Fatah-Bewegung richten, sagte Al-Meghani am Sonntag.
|
