Hoffnung auf Waffenruhe in Nahost wächst

Mit der Wiederaufnahme diplomatischer Kontakte und dem Verzicht Israels auf die gezielte Tötung militanter Palästinenser sind die Chancen für eine offizielle Waffenruhe im Nahost-Konflikt weiter gestiegen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sagte, er sei hoffnungsvoll. Die Verhandlungen mit den Israelis seien aussichtsreich. Der US-Gesandte William Burns sprach am Mittwoch von einem «verheißungsvollen Augenblick».

In mehreren Treffen wurde über ein israelisch-palästinensisches Gipfeltreffen von Ministerpräsident Ariel Scharon und Abbas sowie die Stationierung weiterer palästinensischer Polizei im Gazastreifen gesprochen. Abbas wies seine Sicherheitskräfte zudem an, sich auf die Übernahme der Kontrolle in fünf Städten des Westjordanlandes binnen zehn Tagen vorzubereiten.

Die Annäherung erfolgte zwei Wochen nach einem Anschlag auf einen Grenzposten am Gazastreifen, bei dem sechs Israelis getötet worden waren. Scharon hatte die nach dem Wahlsieg von Abbas gerade wieder aufgenommenen diplomatischen Kontakte danach abgebrochen. Nach Wiederaufnahme der Beziehungen trafen sich der palästinensische Kabinettsminister Sajeb Erakat und Scharons Berater Dov Weisglass, um die Themen eines möglichen Gipfeltreffens abzustecken.
Dabei gab es aber zunächst keine Einigung. Während Israel ausschließlich über Sicherheitsmaßnahmen sprechen will, wollen die Palästinenser auch über die Freilassung von Häftlingen und den Sperrwall verhandeln.

Ein Treffen israelischer und palästinensischer Sicherheitsoffiziere an einem Gaza-Kontrollpunkt wurde vorübergehend von rund 100 Steine werfenden jüdischen Siedlern unterbrochen. Fünf Siedler wurden nach Polizeiangaben festgenommen.

Auch am Mittwoch gab es gewaltsame Zwischenfälle: Im südlichen Gazastreifen wurde ein sechsjähriges Mädchen nach Angaben seiner Eltern von israelischem Gewehrfeuer getötet. Nach israelischen Militärangaben war von seinem Heimatdorf Deir al Balah aus eine Rakete abgefeuert worden. Im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen militanten Palästinenser und verletzten zwei weitere.

Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautete am Dienstagabend, die gezielte Tötung militanter Palästinenser sei ausgesetzt worden. Der stellvertretende Ministerpräsident Ehud Olmert bestätigte dies nicht direkt, sagte aber, dass Israel darauf zu reagieren habe, wenn die Palästinenser sich bemühten, Angriffe auf Israelis zu unterbinden. Der Stopp der gezielten Tötungen ist eine Kernforderung militanter Gruppen für einen Waffenstillstand.

US-Unterstaatssekretär Burns traf am Mittwoch zu Gesprächen mit ranghohen israelischen und palästinensischen Politikern ein. Nach einem Treffen mit dem israelischen Vize-Regierungschef Schimon Peres sagte er, die US-Regierung wolle die günstige Lage nutzen. Abbas will am Freitag nach Ägypten aufbrechen.
Am Samstag reist er zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Sollte er amerikanische und ägyptische Garantien erhalten, dass Israel seine Militäreinsätze in den Autonomiegebieten einstelle, werde er vermutlich bei seiner Rückkehr eine offizielle Waffenruhe verkünden, verlautete aus palästinensischen Kreisen.

Letzte Änderung am Sonntag, 6. Juli 2008 um 14:21:15 Uhr.

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