Israel: Die Besatzung bremst das Wachstum

Die besetzten Gebiete sind für den Staat Israel nicht nur eine politische und militärische Belastung. Eine neue Studie zeigt, dass auch die Wirtschaft darunter gelitten hat – und zwar weit stärker, als gemeinhin behauptet wird.

In den letzten beiden Jahren ist die israelische Wirtschaft um über fünf Prozent gewachsen. Der Wirtschaftsmotor läuft also rund im Staate Israel, würde man meinen. Doch ganz so rosig ist die Sache nicht, wie ein Bericht mit dem Titel «Der Preis der Besatzung» vom Adva Center, einem unabhängigen Thinktank in Tel Aviv, zeigt.

Die Adva-Studie kommt zum Schluss: «Die Wahrheit ist, dass der Konflikt mit den Palästinensern wie ein Mühlstein am Hals von Israel hängt. Er untergräbt das Wirtschaftswachstum, belastet das Budget, begrenzt die soziale Entwicklung, befleckt Israels Vision, lastet schwer auf seinem Bewusstsein, beschädigt das internationale Ansehen, erschöpft seine Armee, entzweit es politisch und bedroht die Zukunft seiner Existenz als jüdischer Nationalstaat.»

Hohe Kosten, tiefes Wachstum

Belegt werden diese harten Worte mit Zahlen. Gemäss Adva ist die israelische Wirtschaft zwischen 1997 und 2006 um 43 Prozent gewachsen. Das ist weit weniger als das Wachstum der Weltwirtschaft um 67 und jenes in den USA und der EU von 68 Prozent. Zwar sei es fast unmöglich, die genauen Kosten der Besatzung zu berechnen, da ein grosser Teil des Verteidigungsbudgets geheim sei. Doch gemäss Adva sollen die militärischen Aktivitäten in den besetzten Gebieten das Budget zwischen 1989 und 2008 um zusätzliche 36,6 Milliarden Schekel (rund 11,5 Milliarden Franken) belastet haben.
Diese Summe ist gemäss dem Bericht grösser als die Ausgaben der Regierung für Schulbildung. Hinzu kämen weitere 9 Milliarden Schekel für den Rückzug der Siedler aus dem Gazastreifen sowie 13 Milliarden für den Bau der Sperranlage in der Westbank. «Israel zahlt einen hohen Preis für die Fortdauer des Konflikts und das Fehlen einer fairen und gemeinsam ausgehandelten Lösung», so der Bericht weiter.

Sozialausgaben stark gekürzt

Gemäss Adva lebt heute jede fünfte israelische Familie in Armut – in den 70er Jahren war es noch jede zehnte. Das sei eine Folge des Konflikts sowie der Ankunft von Hunderttausenden Einwanderern aus der Sowjetunion und Äthiopien, die Mühe hätten, Arbeit zu finden. Gleichzeitig seien zwischen 2001 und 2005 Sozialleistungen wie Kindergeld, Arbeitslosenunterstützung und Fürsorge stark gekürzt worden, mindestens zum Teil als Folge der gestiegenen Verteidigungsausgaben.

jns, 10.Juni 2008

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