Antisemitismus und die Uno

Neuer Bericht. Die Organisation UN-Watch präsentierte gestern Donnerstag einen aktuellen Bericht an der Yale University zum Thema «Die UN und Antisemitismus, 2004 bis 2007». Die Studie untersuchte, inwieweit die Vereinten Nationen auf Antisemitismus aufmerksam machen und ihm entgegenwirken – ihn teilweise aber auch hinnehmen. So hat etwa der damalige Generalsekretär Kofi Annan im Jahre 2006 daran erinnert, dass die Uno «aus der Asche des Holocaust entstanden ist» und mit dem Ziel gegründet wurde, Toleranz zu praktizieren und gemeinsam in Frieden miteinander zu leben. Er sagte: «Der Kampf gegen Antisemitismus ist unser Kampf. Alle Juden in der Welt müssen fühlen, dass die Vereinten Nationen auch ihr Zuhause sind.»

Lob und Tadel. Diesem Ziel Sorge getragen hat laut dem Bericht vor allem Kofi Annan selbst, er und auch sein Nachfolger Ban Ki Moon haben stets an den Holocaust erinnert und die Holocaust-Verleugnungen von Irans Präsident Mamoud Ahmadinejad öffentlich verurteilt. Auch der Rassismus-Experte Doudou Diène bekommt gute Noten, er hat sich doch gegen die antisemitischen Äusserungen der iranischen Regierung gewandt. Die Tatsache allerdings, dass sich die Hochkommissarin für Menschenrechte Louise Arbour kein einziges Mal gegen Holocaust-Leugner oder gegen jegliche Form von Antisemitismus geäussert hat – obwohl sie mehrmals von Nichtregierungsorganisationen dazu aufgefordert wurde – ist mehr als erstaunlich. Eine Nachfrage von UN-Watch zu diesem Thema blieb von Arbour bis heute unbeantwortet.

Augenfällig. Ins Auge sticht, dass Israel mit 22 Resolutionen auffällig oft wegen seines Umgangs mit Menschenrechten kritisiert wurde. Kein anderes Land wurde mit mehr als einer Resolution belangt. In den Jahren 2006 und 2007 verabschiedete die Menschenrechtsversammlung alle ihre missbilligenden Resolutionen nur zum Thema Israel und zu keinem der anderen 191 UN-Mitgliederstaaten, Iran eingeschlossen. Laut der Studie unterstütze die Uno somit die internationale Kampagne, die die Legitimation des jüdischen Staates in Frage stellt. Dass die Resolutionen nicht ohne Bedeutung sind, zeigt die Tatsache, dass sich gerade Diktaturen und terroristische Gruppen im Mittleren Osten auf eben diese Resolutionen berufen, um ihre Kritik am Staat Israel zu legitimieren. Auffällig ist, dass innerhalb der Studie Israel gegenüber kritischen Äusserungen und Reaktionen ebensoviel Beachtung geschenkt wird wie antisemitischen Handlungen.

Wichtig. Der Bericht zeigt öffentlich geäusserte antisemitische Äusserungen auf, die keinerlei Reaktion auslösten, und macht somit deutlich, dass Antisemitismus innerhalb der Uno geduldet wird. Zwar ist nicht jede Kritik an Israel und den Israeli notwendigerweise antisemitisch, doch verweist alleine schon die Tatsache, dass Israel und nicht Diktaturen oder menschenverachtende Regime regelmässig am Pranger steht, dass die Uno ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzt. Wenn etwa öffentliche Äusserungen wie jene eines palästinensischen Beobachters, «Der Holocaust geht weiter, und es ist der Holocaust der Israeli gegen die Palästinenser», ohne Reaktionen innerhalb der Uno bleiben, dann muss die Uno radikal über die Bücher gehen.

von Valerie Doepgen (tachles)
4. November 2007