Abbas reist zu Beratungen nach Tunesien

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wird am Dienstag nach Tunesien reisen, wie das Büro von Präsident Zine El Abindine Ben Ali am Sonntag bekannt gab. Der Besuch sei Teil "der fortdauernden Beratungen mit der palästinensischen Führung", hieß es im staatlichen Rundfunk. Abbas werde sich in Tunis, wo bis 1994 das Hauptquartier der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO lag, auch mit führenden Vertretern seiner Partei Fatah treffen. Nach Angaben palästinensischer Politiker soll es bei dem Gespräch mit Ben Ali um den Konflikt zwischen Milizen der Hamas und den Sicherheitskräften der Fatah in den palästinensischen Gebieten gehen.

Hamas-Miliz wieder auf den Straßen

Ungeachtet der Bemühungen um Entspannung in den palästinensischen Gebieten hat die neue Hamas-Miliz am Samstag wieder Stellung in den Straßen von Gaza bezogen. Beamte der Hamas-Regierung betonten, es handele sich keinesfalls um eine bewusste Provokation des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Dessen Fatah erklärte jedoch, die neue Situation stelle die am Vortag getroffenen Vereinbarungen wieder in Frage.

Nach Verhandlungen mit der Fatah zog die Hamas am Freitag ihre 3.000 schwarz gekleideten Milizionäre zunächst von den Straßen im Gazastreifen zurück. Am Abend kündigten die beiden palästinensischen Organisationen dann die Bildung eines gemeinsamen Komitees an, das Differenzen beilegen und weitere Zusammenstöße verhindern soll. Miliz-Sprecher Jussef Sahar erklärte am Samstag, neuerliche Patrouillen widersprächen der Vereinbarung vom Freitag nicht, da sich die Männer in unmittelbarer Nähe ihrer ausgewiesenen Sammelpunkte aufhielten.

Beobachtern zufolge waren in der Tat wesentlich weniger Milizionäre unterwegs als in den vergangenen Tagen. Gleichwohl betonte Fatah-Sprecher Taufik Abu Chussa, dass eine Rückkehr der Männer selbst in kleinen Gruppen nicht akzeptabel und zudem illegal sei. Damit bahne sich ein neuer Konflikt an. Dem Machtkampf zwischen der Hamas und der Fatah sind in den letzten Tagen zehn Menschen zum Opfer gefallen.

In der Stadt Gaza versammelten sich hunderte teils bewaffnete Anhänger der Abu-Risch-Brigaden zu einem Demonstrationszug gegen die so genannte schwarze Miliz. Die Veranstaltung verlief friedlich. Die Abu-Risch-Brigaden sind locker mit der Fatah verbunden.

Fatah-Vertreter werfen der erst Mitte Mai aufgestellten Hamas-Miliz vor, einen Staatsstreich gegen Abbas zu planen. Dieser hatte die Hamas am Donnerstag herausgefordert, indem er sie ultimativ aufforderte, einen palästinensischen Staat an der Seite Israels zu akzeptieren. Sollte diese Zustimmung nicht innerhalb von zehn Tagen kommen, werde er eine Volksabstimmung anberaumen. Die Hamas lehnt ein Existenzrecht für Israel bislang ab.