Hamas will an der Zerstörung Israels festhalten

Die radikal-islamische Hamas will auch nach der Bildung einer neuen Palästinenser-Regierung am Ziel der Zerstörung Israels festhalten. Seine Bewegung werde Israel unter keinen Umständen anerkennen, sagte Hamas-Sprecher Muschir al-Masri am Sonntag in der Stadt Gaza.

Die Hamas werde "alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um das zionistische Gebilde von der Erde auszulöschen und durch einen unabhängigen Palästinenserstaat zu ersetzen". Noch im Februar will eine Delegation der bei der Parlamentswahl siegreichen Islamisten zu Gesprächen nach Russland fahren.

Unterdessen wiederholte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine Verbalattacke gegen Israel. "Wir haben den Westen aufgefordert, das zu beseitigen, was er vor 60 Jahren geschaffen hat. Wenn sie (die Europäer) unseren Vorschlägen nicht folgen, werden das palästinensische Volk und andere Nationen das am Ende für sie erledigen", sagte Ahmadinedschad am Samstag auf einer Kundgebung zum 27. Jahrestag der islamischen Revolution in Teheran. Er bezeichnete den Holocaust erneut als "Märchen". Die österreichische EU-Ratspräsidentin, Außenministerin Ursula Plassnik reagierte empört: "Dass derartige völlig inakzeptable Aussagen laufend wiederholt werden, darf uns nicht dazu veranlassen, sie schweigend hinzunehmen."

Ungeachtet internationaler Kritik erwartet Russland den Führer der Hamas, Chaled Maschaal, in Moskau. Ein Besuch Maschaals in den kommenden zwei Wochen sei "durchaus möglich", sagte der Sonderbotschafter für die Nahostverhandlungen, Alexander Kalugin, am Samstag in der russischen Hauptstadt. Die USA erklärten, Russland habe zugesichert, bei einem Treffen mit der Hamas-Führung auf eine gewaltlose Nahostlösung zu dringen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zur Überraschung der Verhandlungspartner im Nahost-Quartett - der USA, der EU und der Vereinten Nationen - ein Treffen mit der Hamas in Moskau angekündigt. Israel forderte am Sonntag erneut, die Auflagen an die Hamas - Gewaltverzicht und eine Anerkennung des Existenzrechts Israels - nicht aufzuweichen. Die russische Einladung an die Hamas sei überflüssig, unpassend und schädlich, sagte die israelische Außenministerin Zippi Liwni im israelischen Rundfunk.

Auch Israels Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, warnte den Westen unmittelbar vor der Nahost-Reise von Außenminister Frank- Walter Steinmeier eindringlich vor Kontakten zur Hamas. «Wir erwarten Standhaftigkeit. Mit einer Terrororganisation darf es keinerlei Kooperation geben, auch nicht, wenn sie eine Regierung bildet», sagte Stein der «Leipziger Volkszeitung» (Samstag, 11.02.2006).

Steinmeier plante für Montag Gespräche mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Außenministerin Liwni in Jerusalem. Überschattet wird der Besuch von dem sich stark verschlechternden Gesundheitszustand des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, der seit fünf Wochen im Jerusalemer Hadassah-Krankenhaus im Koma liegt und der am Samstag erneut notoperiert werden musste. Am Dienstag wollte Steinmeier in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammenkommen. Treffen mit Hamas-Vertretern gibt es nicht.