Treffen zwischen Mofaz und PA-Chef Abu Mazen

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Abu Mazen (Mahmud Abbas), und Verteidigungsminister Shaul Mofaz, werden sich heute Abend (8.3.) an der Erez-Kreuzung zum Gazastreifen treffen und versuchen, die Verhandlungen zwischen Israel und der Autonomiebehörde wieder in Gang zu bringen. Abu Mazen und Mofaz wollen die eingefrorenen Kontakte bezüglich der Übergabe der Sicherheitsverantwortung für die Städte in der Westbank an die Palästinenser neu beleben.

Verteidigungsminister Mofaz teilte am Dienstagmorgen im Radio mit, dass Israel noch keine endgültige Entscheidung über den Zeitplan und den Ablauf für den Transfer der Städte getroffen hat. Damit wies Mofaz Meldungen zurück, wonach Tulkarem die erste Stadt sei, aus der sich die Armee in den kommenden Tagen zurückziehe.

Am Sonntag trafen sich die Leiter der Sicherheitsausschüsse beider Seiten, der Kommandeur der israelischen Armee in der Westbank, Brigadegeneral Gadi Eisenkut, und sein palästinensischer Amtskollege, General Haj Ismail. Das Treffen auf dem israelischen Militärstützpunkt in Beit El fand auf Bitten der Palästinenser statt. Die Armeequellen berichteten, dass das Treffen in einer guten Atmosphäre verlief und dass diese Woche ein weiteres Treffen zwischen den beiden Offizieren geplant ist.

Minister Mofaz sagte am Sonntag bei einem Treffen mit dem jordanischen Außenminister Hani Al-Mulki, dass die Autonomiebehörde dafür sorgen müsse, dass das, was in der Region vor sich geht, an den Aussagen von Abu Mazen ausgerichtet wird. Er bezeichnete die palästinensischen Aktionen gegen den Terror als „punktuell, nicht an der Wurzel ansetzend“, und warnte davor, dass ein Andauern der palästinensischen Anschläge den politischen Fortschritt aufhalten.

Ägypten beabsichtigt, eine Gruppe von ägyptischen Sicherheitsberatern in den Gazastreifen zu schicken, noch vor Durchführung des Abkopplungsplans im kommenden Juli. Der Vorschlag kam im Laufe der Sicherheitskontakte in der letzten Zeit mit Israel. Außerdem schlugen die Ägypter vor, eine Gruppe von palästinensischen Mitarbeitern der Sicherheitsapparate in Kairo auszubilden, zusätzlich zu den Palästinensern, die sich zu diesem Zweck bereits dort aufhalten.

Am 15. März geht der Dialog zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und den Terrororganisationen über die Fortführung der Ruhephase in den Gebieten in eine neue Runde.

In den letzten Tagen hatten die Palästinenser behauptet, dass Israel seit dem Gipfel von Sharm El Sheikh ein weiteres Treffen zwischen Sharon und Abu Mazen hinauszögere, da Israel den meisten Themen, die besprochen werden sollen, nicht zustimme.

Auch israelische Stellen zeigten sich in den vergangenen Tagen darüber erstaunt, dass das Treffen noch nicht stattgefunden hat, was ihren Worten nach der Position Abu Mazens schadet und ein Erreichen der palästinensischen Ziele hinauszögert. (Ha’aretz)

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Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:59:44 Uhr.