Bundesrätin Calmy-Rey auf Nahostreise

Bundesrätin Michelin Calmy-Rey war am 2.Januar in Tel Aviv zu einer einwöchigen Nahostreise eingetroffen. Bei je dreitägigen Gesprächen erörtert sie mit der palästinensischen und der israelischen Seite die neueste Entwicklung im Nahost-Konflikt.

Die Visite begann offiziell am Donnerstag, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Dabei begab sich Calmy-Rey in das palästinensische Autonomiegebiet. Zu ihren Gesprächspartnern zählen der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, Regierungschef Ahmed Korei und Aussenminister Nabil Schaath. Nach EDA-Angaben wird sie in Ramallah und Gaza auch mit Vertretern internationaler Organisationen zusammentreffen. Die Bundesrätin wolle ferner Projekte der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie die internationale Beobachtungsmission (TIPH) in Hebron besuchen, an der sich auch die Schweiz beteiligt.

Die zweite Hälfte des einwöchigen Besuchs gilt Israel. Dort trifft sie unter anderem Präsident Mosche Katzav, Aussenminister Silvan Schalom und die beiden Vize-Regierungschefs Ehud Olmert und Schimon Peres.

Calmy-Rey hatte erst am vergangenen Samstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos mit mehreren dieser Gesprächspartner die Lage im Nahen Osten erörtert. Dabei kam auch die Genfer Friedensinitiative zur Sprache.

Ziel der Reise sei es nun, die neueste Entwicklung in dieser "für die Schweiz wichtigen Region" zu diskutieren. Besonders aufmerksam würden dabei die Situation der Zivilbevölkerung und humanitäre Aspekte verfolgt, teilte das EDA im Vorfeld des Besuches mit.

Calmy-Rey in Ramallah

Spontane Visite auf dem Tempelberg: Micheline Calmy-Rey im Nahen Osten. (Keystone)

Zum Abschluss ihres ersten Besuchstags im Nahen Osten hat sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas getroffen.

Er danke der Schweiz und der Schweizer Bevölkerung für ihre "wiederholte Unterstützung" des palästinensischen Volkes, erklärte Mahmud Abbas am Donnerstagabend nach dem Gespräch mit Micheline Calmy-Rey in Ramallah. Vor dem Treffen mit Abbas war die Schweizer Aussenministerin mit dem palästinensischen Regierungschef Achmed Korei zusammengetroffen.

Während des dreitägigen Aufenthalts der Schweizer Delegation in den besetzten Gebieten sind auch Besichtigungen von Projekten der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie Treffen mit Nichtregierungs - Organisationen und der internationalen Beobachtungsmission (TIPH) vorgesehen.

Im Anschluss an den Besuch in den besetzten Gebieten wird die Schweizer Delegation für drei Tage nach Israel reisen, wo ebenfalls Regierungsgespräche geplant sind.

Die Folgen der Sperranlage

Im Zentrum der Gespräche vom Donnerstag mit dem palästinensischen Regierungschef Korei stand Israels Abzugsplan aus dem Gazastreifen. Ministerpräsident Korei habe ihr seine Sicht der Dinge ausführlich erläutert, sagte Calmy-Rey nach dem Treffen. Er habe namentlich einen Baustopp bei der israelischen Sperranlage gefordert sowie ein Ende des Häuserbaus in den jüdischen Siedlungen.

Auf dem Weg von Jerusalem nach Ramallah hatte die Schweizer Delegation die Gelegenheit, die Sperranlage zu besichtigen. Dabei war sich Calmy-Rey eigenen Angaben zufolge bewusst geworden, welche Schwierigkeiten die Anlage im Alltag der palästinensischen Bevölkerung mit sich bringe.

Genfer Initiative bekräftigt

Calmy-Rey und Abbas in Ramallah. (Keystone)

Die Bundesrätin rief in Erinnerung, dass die Schweiz besorgt sei über die Rechte der Zivilbevölkerung und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Sie betonte auch, dass die Eidgenossenschaft ihre logistische und finanzielle Unterstützung der Genfer Friedensinitiative aufrecht erhalten werde.

Anschliessend traf sich Calmy-Rey mit dem palästinensischen Planungsminister Ghassan Khatib. Im Zentrum dieser Unterredung standen Pläne für die künftige palästinensisch-schweizerische Zusammenarbeit.

Besuch auf dem Tempelberg

Calmy-Rey und ihre Entourage waren am Mittwochabend in Jerusalem angekommen. Am Donnerstagmorgen besuchte die Aussenministerin zunächst spontan den Tempelberg in Jerusalem, ehe sie nach Ramallah weiterreiste. Vor dem Gespräch mit Korei besuchte sie zudem das Grab von Jassir Arafat.

Zeichen der politischen Entspannung

Ebenfalls am Donnerstag gab die israelische Regierung bekannt, dass sie innert kurzer Zeit 500 palästinensische Häftlinge und 400 weitere in den kommenden drei Monaten freilassen will. Die Entscheidung sei als eine Geste des guten Willens im Vorfeld des Gipfeltreffens in Ägypten zu verstehen.

Auf Einladung Ägyptens wollen sich der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am nächsten Dienstag in Scharm el Scheich treffen. Das Treffen soll den Friedensprozess beleben. Auf beiden Seiten sind Hoffnungen laut geworden, es könne ein Ende der Gewalt geben.

Neben den Freilassungen wolle die israelische Regierung auch die Sicherheitskontrolle über fünf Städte im Westjordanland an die Palästinenser übergeben, erklärte ein israelischer Regierungsbeamter. Es sei eine "stufenweise" Übergabe der Städte Jericho, Tulkarem, Bethlehem, Kalkilija und Ramallah geplant. Ein Datum für die Kontrollübergabe nannte er nicht.

© swissinfo und Agenturen

Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:58:54 Uhr.

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