Waffenstillstand in greifbare Nähe

Ein Waffenstillstand im Nahen Osten scheint in greifbare Nähe gerückt zu sein. Mehrere Vertreter militanter Gruppen erklärten sich am Wochenende grundsätzlich zu einem Gewaltverzicht bereit, solange Israel im Gegenzug seine Militäraktionen in den besetzten Gebieten einstelle. Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas sagte dazu: «Wenn es dort ruhig ist, gibt es für uns keinen Grund einzugreifen.» Der palästinensische Außenminister Nabil Schaath sprach von einer Vereinbarung binnen weniger Tage.

Der neue palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich in den vergangenen Tagen intensiv darum bemüht, die radikalen Gruppen zur Waffenruhe zu bewegen. Dazu erklärten sich am Samstag zunächst die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden bereit, die der Fatah-Bewegung von Abbas nahe stehen. Im Gazastreifen verhandelte Abbas jedoch vor allem mit den Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad. Ein Hamas-Sprecher erklärte am Sonntag, seine Organisation erwäge eine zunächst auf 30 Tage begrenzte Feuerpause. Diese könne verlängert werden, falls Israel in dieser Zeit keine Militärschläge durchführe. Noch gebe es allerdings keine förmliche Vereinbarung.
Der israelische Verteidigungsminister Mofas hatte zuvor angedeutet, Abbas habe von den radikalen Gruppen bereits die feste Zusicherung erhalten, ihre Angriffe auf Israel einzustellen. Dies wurde auch von palästinensischen Politikern zurückgewiesen. Außenminister Schaath betonte jedoch, dass sich die Dinge in die richtige Richtung entwickelten. Abbas habe seinen Aufenthalt im Gazastreifen eigens verlängert, um zu einer Vereinbarung zu kommen. Schaath lobte die Ankündigung von Mofas, im Falle eines Gewaltverzichts palästinensischer Extremisten die Militäraktionen im Gazastreifen und dem Westjordanland auszusetzen.
Die Regierung in Jerusalem hat mit einer Großoffensive im Gazastreifen gedroht, wenn die von dort lancierten Raketenangriffe auf israelische Siedlungen nicht aufhörten. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat am Freitag rund 3.000 ihrer Sicherheitskräfte im nördlichen Gazastreifen stationiert, um den Raketenangriffen Einhalt zu gebieten. Das israelische Kabinett traf am Sonntag zu einer Sondersitzung in der Grenzstadt Sderot zusammen, die wiederholt von Raketen getroffen wurde. Dabei erklärte Ministerpräsident Ariel Scharon, dass die Gewalt in den letzten Tagen zurückgegangen sei. Israel werde jedoch mit äußerster Härte reagieren, falls die Extremisten wieder zuschlagen sollten.

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Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:59:36 Uhr.

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