Wird Scharon für regierungsunfähig erklärt?

Das israelische Kabinett wird den im Koma liegenden Ministerpräsidenten Ariel Scharon offenbar bei seiner Sitzung am Sonntag für regierungsunfähig erklären. Der Beschluss werde nach der gesetzlich festgelegten Übergangsfrist von 100 Tagen am 14. April Rechtskraft erlangen, berichtet die Tageszeitung "Jediot Aharonot". Nach der Parlamentswahl wächst die Kritik innerhalb der Arbeitspartei an Parteichef Amir Perez. Der Führer der zweitstärksten Partei im künftigen Parlament hatte eine Koalition mit den Ultrarechten ins Spiel gebracht.
Der langjährige Ministerpräsident Scharon liegt seit einem Hirnschlag am 4. Januar im Koma. Sein Stellvertreter Ehud Olmert übt seither das Amt des Regierungschefs aus. Bei der Parlamentswahl am Dienstag vergangener Woche errang seine Kadima-Partei die meisten Mandate, so dass Olmert mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt werden dürfte.

Medienberichten zufolge hat Olmert bereits die Zusage von drei Parteien, ihn zu unterstützen. Dies sind die religiöse Schas-Partei, die Vereinigte Torah-Partei sowie die neu ins Parlament eingezogene Rentnerpartei. Zusammen hätte die von Kadima geführte Koalition 54 Sitze - für eine Mehrheit würden allerdings 61 Sitze gebraucht.

Abgeordnete der Arbeitspartei übten Kritik an Parteichef Perez, weil dieser eine Zusammenarbeit mit ultrarechten Parteien ins Gespräch gebracht hatte, um eine sozialere Politik durchzusetzen. Gleichzeitig blockierte Perez Gespräche mit der Kadima-Partei, indem er auf dem Finanzressort beharrte, das Olmert ihm nicht zugestehen will.

Die Arbeitspartei sei nicht gewählt worden, damit sie mit den Ultraorthodoxen eine Koalition eingehe, sagte ein Parteikollege von Perez, der Abgeordnete Matan Wilnai. "Es handelt sich um eine Frage der nationalen Verantwortung." Vertreter der ultranationalistischen Nationalreligiösen Partei sowie des rechten Likud kündigten ihre Unterstützung für Perez an.

Aufgrund einer Beschwerde der Vereinten Arabischen Liste büßte die Arbeitspartei einen ihrer 20 Sitze in der neuen Knesset ein und stellt damit nur noch 19 Abgeordnete. Nach Angaben der Wahlkommission wurde die Beschwerde als begründet angenommen, so dass die Vereinte Arabische Liste künftig nicht drei, sondern vier Abgeordnete stellt.