Hintergrund zum Einsatz in Jericho

Hintergrund zum Einsatz der israelischen Armee am 14. März 2006 im Gefängnis von Jericho

1. Der israelische Militäreinsatz in Jericho hatte als einziges Ziel, sicherzustellen, dass die Mörder eines israelischen Ministers hinter Gitter bleiben. Im Oktober 2001 hatten Terroristen der Terrorgruppe PFLP (Popular Front of the Liberation of Palestine) den israelischen Tourismusminister Rechavam Zeevy ermordet, als er sein Zimmer in einem Hotel in Jerusalem verließ. Danach hatte Yasser Arafat den Mördern in seinem Amtssitz in Ramallah Unterschlupf gewährt. Während der Operation „Defensive Shield“ im April 2002 umstellten israelische Soldaten den Amtssitz und forderten, dass die Mörder vor Gericht gestellt werden. Unter Vermittlung von US-Präsident Bush wurde eine Vereinbarung erreicht, wonach US-amerikanische und britische Aufseher die Verantwortung für die Verwahrung der Mörder in einer isolierten palästinensischen Haftanstalt übernehmen würden. Die Vereinbarung wurde am 28. April 2002 von der israelischen Regierung genehmigt, und die Terroristen kamen in das Gefängnis der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Jericho.

2. Am 14. März 2006 sahen sich die amerikanischen und britischen Beobachter gezwungen, das Gefängnis zu verlassen, da sie ihre Aufgabe aufgrund mangelnder Sicherheit und andauernder palästinensischer Verstöße gegen die Vereinbarung nicht länger erfüllen konnten. Am selben Tag erklärte der britische Außenminister, Jack Straw, Großbritannien und die USA hätten wiederholt gegenüber der PA auf die britischen und amerikanischen Sicherheitsbedenken bezüglich ihrer Beobachter aufmerksam gemacht und sie dringend gebeten, ihre Verpflichtungen gemäß dem Abkommen von Ramallah einzuhalten. Leider gab es keine Verbesserungen, erklärte Außenminister Straw. Die PA habe beständig versäumt, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Israel griff erst ein, nachdem klar wurde, dass der status quo nicht länger aufrechterhalten werden konnte. Israel hätte es vorgezogen, dass man bei dieser Vereinbarung von April 2002 bleibt.

3. Die Stellungnahmen des Vertreters der Hamas, Khaled Meshaal, und des Vorsitzenden der PA, Abbas, ließen keinen Zweifel daran, dass die Freilassung der Mörder unmittelbar bevorstand. Nach der palästinensischen Parlamentswahl im Januar 2006 forderte Meshaal wiederholt und öffentlich die Freilassung der in Jericho inhaftierten Terroristen des PFLP. Zudem sagte Abbas in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel 10 am 24. Februar 2006, dass er nichts gegen die Freilassung der Mörder einzuwenden habe. Angesichts dieser Äußerungen und des erzwungenen Abzugs der internationalen Beobachter blieb Israel keine Alternative, die weitere Inhaftierung der Mörder sicherzustellen. Israel war zum Handeln gezwungen.

4. Der Einsatz verfolgte das alleinige Ziel, die weitere Inhaftierung der Terroristen sicherzustellen. Die Gefängnisinsassen konnten sich unter Garantie ihrer Sicherheit ergeben. Die Mörder Zeevys haben sich den israelischen Soldaten ergeben und wurden unbeschadet in israelischen Gewahrsam überführt. Damit war der israelische Armeeeinsatz abgeschlossen.