Räumung des Siedlungs-Vorpostens Amona

Über 200 Verletzte bei Räumung

Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und rechtsgerichteten Demonstranten im illegalen Siedlungs-Vorposten Amona (Westjordanland) sind heute Dutzende Personen verletzt worden. Die Sicherheitskräfte drangen am Morgen auf das Gelände vor, um die illegalen Häuser abzureißen. Die Demonstranten verschanzten sich auf den Dächern und bewarfen die Truppen mit Steinen und Sandsäcken. Unter den Verletzten befindet sich der Knessetabgeordnete Efi Eitam (NRP), der vom Pferd eines Polizisten am Kopf verletzt wurde. Der Knessetabgeordnete Arie Eldad (Moledet) brach sich die Hand. Das Zweite Programm sendete eine Live-Übertragung.

Große Polizeitrupps versuchten auf das Gelände der Siedlung vorzudringen und wurden von den Demonstranten mit Steinen, Mehl, Eiern, Reifen und Sand beworfen. Auf den Häusern waren Schilder mit Aufschriften angebracht wie „Jedes Haus, das zerstört wird, ist ein Sieg für die Hamas“ und „israelische Verteidigungsstreitkräfte, für wen?“. Über die Lautsprechanlage der Siedlung drohten die Räumungsgegner den Polizisten, sie würden gefilmt und riskierten eine Anklage. Viele Demonstranten brachen in Tränen aus.

Die Polizei reagierte mit repressiven Maßnahmen. Sie zerstörten die Fenster und begannen die Demonstranten mit Gewalt aus den Gebäuden zu holen. Danach zogen sie die Räumungsgegner einen nach dem anderen vom illegal besiedelten Gelände.
Um die Demonstranten von den Dächern fernzuhalten setzten die Polizisten Wasserwerfer ein und stiegen über Leitern auf das Dach des ersten Hauses, in dem sich die Demonstranten verschanzt hatten. Den Truppen gelang es, auf das Dach zu kommen und die Stromversorgung zu unterbrechen.

Mindestens 40 Personen, darunter 13 Polizisten wurden bis jetzt bei den Auseinandersetzungen verletzt. Die meisten erlitten leichte Verletzungen. Sieben Demonstranten wurden ins Krankenhaus gebracht. Rettungsteams von „Magen David Adom“ behandeln weitere Verletzte vor Ort. Ein Hubschrauber der Luftwaffe wurde angefordert, um die Verletzten ins Krankenhaus zu bringen.

Die Räumung wurde verschoben, nachdem der Richter am Obersten Gerichtshof in Jerusalem, Elyakim Rubinstein, gegen 04:00 Uhr heute Morgen eine einstweilige Verfügung zum Stopp der Räumung verhängt hatte. Die Leiter der Siedler waren zuvor in der Dunkelheit der Nacht zu ihm gekommen, hatten ihn geweckt und ihn gebeten, den Abriss der Gebäude zu verzögern.

Nach Angaben des Siedlerrats wurde die Petition eingereicht, nachdem eine grundsätzliche Vereinbarung mit dem Rechtsberater der Regierung Mani Mazuz und den Sicherheitsbehörden erreicht worden sei, wonach die Häuser, die für den Abriss bestimmt sind, nur zerlegt und auf legalem Bauland wieder aufgebaut werden sollten. Der Siedlerrat betonte, dass der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert über die Vereinbarung Bescheid wisse und daher die Sicherheitskräfte zur Eile angetrieben habe, „den Stützpunkt Amuna kleinzumachen“.

Heute Morgen berieten die drei Richter Edna Arbel, Ayala Prokachiya und Elyakim Rubinstein über die Petition. Die Staatsanwaltschaft teilte den drei Richtern mit, dass die Petition ihrer Meinung nach zurückgewiesen werden und die Räumung des Stützpunktes ermöglicht werden müsse. Auch der Leitende Militärstaatsanwalt, Brigadegeneral Avichai Mandelblit, nahm an der Diskussion im Obersten Gerichtshof teil und berichtete, dass auch der Generalstabschef der israelischen Armee (Zahal) und dessen Stellvertreter sich dem Kompromissvorschlag der Siedler widersetzen.

Letztendlich beschlossen die Richterinnen Arbel und Prokachiya, die Petition abzulehnen: Richter Rubinstein befand sich mit seiner zustimmenden Position in der Minderheit.