Mofas lehnt "atomare Option" des Irans ab

Israel droht Iran mit Militärschlag

Im Atomstreit mit dem Iran hat Israel mit einem Militärschlag gedroht: Israel werde unter keinen Umständen zulassen, dass der Iran eine Atomwaffenmacht werde, sagte Verteidigungsminister Schaul Mofas. Selbst wenn die israelische Regierung "im gegenwärtigen Stadium" der Diplomatie den Vorrang gebe, bereite sie sich auf eine Verteidigungsstrategie für den Fall vor, dass Teheran Atomwaffen entwickle, sagte Mofas in Herzlija bei Tel Aviv. Teheran übte Kritik an der für Februar geplanten Dringlichkeitssitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und zeigt sich angesichst einer möglichen Einschaltung des UN-Sicherheitsrats im Atomstreit gelasen.

Israel werde keinesfalls eine "nukleare Option" des Iran akzeptieren, sagte Mofas. Für den Fall, dass der Iran atomwaffenfähig werde, müsse Israel eine Verteidigungsstrategie entwickeln "mit allem, was das bedeutet". "Die einzige Bedrohung für Israel ist die iranische Nuklearbedrohung", sagte der Minister. Regierungschef Ehud Olmert hatte gesagt, es sei nicht hinnehmbar, dass Länder wie der Iran, die Israel feindlich gesonnen seien, über Massenvernichtungswaffen verfügten. Im Oktober hatte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad gesagt, Israel müsse "von der Landkarte getilgt" werden.
Mofas warf den Regierungen Irans und Syriens vor, dass sie "den Terrorismus unterstützen". Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte bei einem Besuch in Damaskus am Freitag Vertreter von zehn palästinensischen Gruppen getroffen, um sie im "Kampf des palästinensischen Volkes" gegen Israel zu bestärken. Im Oktober hatte Ahmadinedschad gesagt, der Staat Israel müsse "von der Landkarte getilgt" werden.

Israelische Geheimdienstler vermuten, dass der Iran mit der kürzlich erfolgten Wiederaufnahme seines Atomprogramms bis Ende 2006 eine Atombombe entwickeln könnte. Israel hat zwar nie erklärt, dass es eine Atommacht ist, dürfte aber nach Einschätzung ausländischer Experten über 200 atomare Sprengköpfe verfügen.

Die Äußerungen Mofas' blieben in Israel nicht ohne Kritik. Er sehe nicht den Nutzen solch "Aufsehen erregender Erklärungen", sagte Ex-Verteidigungsminister Mosche Arens von der Likud-Partei im Hörfunk. In einer so "heiklen" Angelegenheit müsse mit Diskretion gehandelt werden, öffentliche Drohungen führten zu nichts.

Mit Blick auf die mögliche Einschaltung des UN-Sicherheitsrats sagte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums, dies sei "nicht der richtige Weg". Auch die geplante IAEA-Dringlichkeitssitzung sei "nicht notwendig" und ein auf Druck bestimmter Staaten initiierter "politischer Akt". Er warf den europäischen Verhandlungspartnern vor, Gesprächsangebote des Iran auszuschlagen. Der IAEA-Gouverneursrat soll bei seiner Sitzung am 2. und 3. Februar über eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrats entscheiden.
Die Dringlichkeitssitzung des IAEA-Gouverneursrats sei "nicht notwendig", sagte Assefi. Der Iran habe die europäischen Verhandlungspartner zur Wiederaufnahme der Atomgespräche gedrängt, diese hätten "unlogischerweise" aber nicht zugestimmt.

Assefi betonte erneut die unveränderte Haltung Teherans zum Kompromissvorschlag Moskaus, gemeinsam mit dem Iran eine Uran-Anreicherungsanlage auf russischem Territorium einzurichten. Der Vorschlag könne höchstens als Ergänzug zu den Atomaktivitäten im Inland gesehen werden. Am Samstag hatte der "Spiegel" unter Berufung auf eine Botschaft Teherans an die Bundesregierung berichtet, der Iran sei in dieser Frage zu weiteren Verhandlungen bereit.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete unter Berufung auf eine Botschaft Teherans an die Bundesregierung, Iran sei zu weiteren Verhandlungen bereit. Eine entsprechende Botschaft Teherans sei Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) übermittelt worden.

Teheran weist Chiracs Atomwaffen-Drohung zurück

Der Iran hat die Drohung des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac mit einem Atomwaffeneinsatz gegen Terrorstaaten am Samstag scharf verurteilt. Chiracs Äußerungen spiegelten die wahren Absichten der Atommächte wider, erklärte der Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi. Die Drohung des französischen Präsidenten waren auch bei Verbündeten Frankreichs auf Kritik gestoßen.

Chirac hatte am Donnerstag auf einem U-Boot-Stützpunkt erklärt, wer als Staatsführer Frankreich mit terroristischen Mitteln angreife oder den Einsatz von Massenvernichtungswaffen auch nur erwäge, müsse sich auf eine "entschlossene und angepasste Antwort" einstellen. "Diese Antwort kann konventionell sein. Sie kann aber auch anderer Art sein." Die glaubwürdige Drohung eines Einsatzes von Nuklearwaffen laste auf den Staatsführern, die gegenüber Frankreich feindliche Absichten hegten.

Die Bemerkungen wurden vielfach als eine Drohung gegen den Iran im Zusammenhang mit dem Streit um das iranische Atomprogramm gesehen. Assefi sagte mit Blick auf die amerikanischen Atombombenabwürfe 1945 auf Hiroschima und Nagasaki laut der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA, der Einsatz der Atomwaffen im Zweiten Weltkrieg sei so schrecklich gewesen, dass ein erneuter Einsatz nicht hinnehmbar und nicht zu rechtfertigen sei. Das staatliche iranische Fernsehen warf Chirac vor, er habe alle internationalen Bestimmungen die atomare Abrüstung betreffend hinter sich gelassen. Chiracs Drohungen zeigten, dass die Forderungen der Atommächte nach Abrüstung nur Gerede sei und dass internationale Verträge als ein Instrument genutzt würden, Druck auf andere Länder auszuüben.

Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas deutete unterdessen die Möglichkeit eines Militäreinsatzes an, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Mofas erklärte am Samstag (21.01.2006), Israel bereite sich auch auf die Möglichkeit vor, dass die Diplomatie scheitere. Er sprach zwar nicht direkt von einem möglichen Angriff Israels auf den Iran, erklärte aber: "Israel wird unter keinen Umständen eine Atomwaffenfähigkeit Irans akzeptieren, darauf bereiten wir uns vor."

Iran beteuert zwar, dass das Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient, vor allem die USA vermuten aber, dass die Regierung in Teheran nach Atomwaffen strebt.
Quelle: AFP,AP