Die neue Initiative von Ariel Sharon

Der Road-Knall

Der Road-Knall (hebräisches Wortspiel: „Mapat-Hadrachim“: Road-Map, - „Mapatz-Hadrachim“: Road-Knall)

Hier nun das eigentliche politische Programm, an dem die einflussreichsten Mitarbeiter Sharons in den letzten Monaten angesichts der kommenden Amtszeit der Sharon-Regierung gearbeitet haben.

Für die nahe Zukunft ist zu erwarten, dass es noch vor den Wahlen in Israel, d.h. im Februar oder März, nachdem sich die Aufregung um die Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Ende Januar gelegt hat (wenn sie wie geplant stattfinden), eine der schlimmsten Terrorwellen geben wird, die wir je erlebt haben.

Nachdem sich herausstellen wird, dass die Road-Map ein klassischer Non-Starter ist, wird es zu einem Prozess kommen, der als der große Knall der israelischen Politik bezeichnet werden kann: Israel und die USA werden geheime und fieberhafte Gespräche führen, in denen die beiden Staaten vereinbaren werden, wo die östliche Grenze Israels verlaufen soll. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Jerusalem und Washington in dieser Frage sind nicht zu groß: es handelt sich um einen Unterschied von zwischen 8 und 12 Prozent des Gebiets der Westbank, das Israel annektieren wird.

Die israelische Absicht ist es, das „Fenster der Gelegenheit“ der nächsten beiden Jahre zu nutzen, der letzten Jahre der sehr wohlwollenden Bush-Regierung. Das Ziel: eine unterzeichnete Vereinbarung mit Washington, die die östliche Grenze Israels festlegt, eine Vereinbarung von großer internationaler Bedeutung. Israel wird eine amerikanische Unterschrift für die völlige Aberkennung des Rückkehrrechts und für die Staatsgewalt über die gesamte Jerusalemer Altstadt erzielen. Dabei werden alle arabischen Bezirke Jerusalems in die Staatsgewalt der Palästinensischen Autonomiebehörde übergeben. Keiner der Urheber der Idee glaubt, dass diese israelisch-amerikanische Vereinbarung das endgültige Abkommen darstellen wird. Die Arbeitspartei geht davon aus, dass die Rahmenbedingungen für ein endgültiges Abkommen zwischen den Seiten erhalten bleiben, aber nur, wenn es eine palästinensische Existenz mit einer starken Regierung und der Fähigkeit zur Durchführung und Einhaltung von Absprachen gibt. Nichts, was wirklich in naher Zukunft zu erwarten ist.

Das amerikanisch-israelische Abkommen soll auch die zügige Fertigstellung des Zauns umfassen, die stufenweise Räumung der Siedlungen und natürlich die einzigartige finanzielle Unterstützung durch Washington für die hohen Ausgaben im Rahmen der Umsiedlung der Siedler in die Gebiete innerhalb des Zauns, der zu einem echten Grenzzaun wird. Das Schöne an dieser Regelung ist, dass Sharon nicht als Lügner dargestellt wird. Es ist zwar richtig, dass er mit Entschiedenheit erklärt hat, dass es keinen weiteren einseitigen Rückzug geben wird, aber diese Schritte können ebenso gut als Rückzug nach Vereinbarung bezeichnet werden, wenn nicht mit den Palästinensern, dann doch mit den USA, als Vormund, der sich den Palästinensern aufgezwungen hat.

Wichtig ist noch anzumerken, dass dieses Programm noch über keine amerikanische Zustimmung verfügt. Hochrangige Mitglieder der amerikanischen Regierung haben zwar großes Interesse daran gezeigt und Anmerkungen gemacht. Doch haben sie nicht mitgeteilt, ob sie das Programm akzeptieren oder ihm zumindest zugeneigt sind.

Einige Israelis, die vor Kurzem mit dem ehemaligen amerikanischen Außenminister Dr. Henry Kissinger gesprochen haben, der einen gewissen Einfluss auf die Kreise hat, die sich mit der amerikanischen Außenpolitik befassen, haben von ihm erfahren, dass er das Programm unterstützt, und es könnte sein, dass er zu dessen Urhebern gehört. Die Version Kissingers verpflichtet zur Geheimhaltung der amerikanisch-israelischen Kontakte, mit der Tendenz, dass die gesamte Angelegenheit als eine Art amerikanischen Zwangs auf Israel dargestellt wird. Wem dargestellt wird? Hauptsächlich den EU-Mitgliedstaaten, denn nach der Überzeugung Kissingers müsste - um deren Unterstützung bei der Skizzierung der Linie zu erhalten - diese Speise auf den Tisch kommen, wobei sie mit einem gewissen anti-israelischen Wohlgeruch gewürzt sein sollte. (Maariv, 2.1.)

Der „Road-Knall“ – erst nach den Wahlen

Die Partei Kadima hat am Dienstag (2.1.) die Berichte der Tageszeitung Maariv dementiert, wonach Ministerpräsident Ariel Sharon angeblich einen politischen „Road-Knall“ plant (NL030106). „Soweit mir bekannt ist, ist nichts Wahres daran. Das einzige politische Programm im Moment ist die Road-Map“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Kadima, Roni Bar-On. Doch der neue Partner Sharons, Shimon Peres, berichtete etwas anderes.

„Ein solches Programm existiert“, räumte Peres in einem Interview mit dem russischen Sender RTVi ein. Direkt im Anschluss erklärte Peres jedoch, dass es auf jeden Fall besser sei, das Ergebnis der Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) abzuwarten, bevor man etwas unternimmt.

In der PA und in gewissen politischen Kreisen in Israel reagierte man verärgert über die Veröffentlichung des Programms. „Das sind Träume, die nicht wahr werden“, sagte der palästinensische Leiter der Abteilung für Verhandlungen, Saib Erekat, gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur „Maan“. Erekat erklärte, dass das Programm Sharons auf zwei Grundsätzen basiere, dem Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Ausbreitung der Anarchie. (Maariv, 3.1.)