„Lasst Euch nicht vom Iran entmutigen“

Die Bemühungen, die „iranischen Bombe“ zu stoppen, haben durch den Aufruf des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad „Israel von der Landkarte zu tilgen“ eine neue Bedeutung bekommen. Die radikalen Äußerungen haben den Ernst der Bedrohung, der sich Israel ausgesetzt sieht, deutlich gemacht und weltweit eine Welle der Empörung ausgelöst. Doch Israel kann sich nicht mit solchen Bekundungen zufrieden geben, wenn es sich einem Feind gegenüber sieht, der damit droht, Israel zu vernichten und danach strebt, sich mit den dazu notwendigen Mitteln auszurüsten.

Im vergangenen Jahr hat das internationale Bewusstsein für die vom Iran ausgehende wachsende Gefahr zugenommen. Die westlichen Staaten übten zunehmend Druck auf den Iran aus, damit er die Urananreichung, die zur Produktion von Atombomben genutzt werden kann, einstelle. Die Verhandlungen hatten vor einem Jahr zu einem Abkommen über die Aussetzung geführt, das der Iran jedoch nicht einhielt. Am vergangenen Wochenende lehnte Teheran einen weiteren Kompromissvorschlag ab, nach dem das iranische Uran zur Anreicherung nach Russland gebracht werden sollte. Die iranischen Führer bestehen auf ihr „Recht“, das in den internationalen Verträgen verankert ist, Uran auf ihrem Staatsgebiet anzureichern.

Derweil tritt die Krise in eine neue Phase ein. Am kommenden Donnerstag wird das Präsidium der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) darüber beraten, ob der UN-Sicherheitsrat, der über Sanktionen entscheiden kann, beauftragt werden sollte, sich mit dem Iran zu beschäftigen. Russland widersetzt sich dem noch immer und besteht darauf, dass man den diplomatischen Bemühungen noch eine Chance gibt. Russland weist die israelische Einschätzung zurück, dass sich der Iran dem „point of no return“ nähere, ab dem er selbst über die Fähigkeit zum Bau der Atomwaffe verfüge.

Ministerpräsident Ariel Sharon entschied sich für Zurückhaltung. Er zieht vor, die Auseinandersetzung mit dem Problem den USA und Europa zu überlassen: die USA soll sich um die iranische Bedrohung kümmern und Europa um die Freundschaft mit dem Iran. Sharon befürchtet, dass eine Positionierung Israels als Brückenkopf zu einer direkten Konfrontation mit dem Iran führen und den Europäern eine bequeme Ausrede liefern könnte, um sich aus der Angelegenheit zurückzuziehen. Israel gibt sich also damit zufrieden, seine Abschreckung zu stärken und mit den Amerikanern, Europäern und Russen Gespräche zu führen. Es gibt eine Logik in dieser Haltung, doch dies darf nicht als Zustimmung für den Stillstand in den zwecklosen diplomatischen Bemühungen ausgelegt werden. Es ist wichtig, dass Israel deutlich macht, dass die Zeit drängt und der Diplomatie ein deutliches Ultimatum gesetzt werden muss.

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton äußerte sich bei seinem derzeitigen Besuch in Jerusalem positiv über die Position Israels. Clinton sagte, dass die diplomatischen Bemühungen nicht ewig fortgesetzt werden könnten und es wichtig sei, den Druck zu erhöhen und dem Iran Sanktionen aufzuerlegen, auch wenn es schwer fallen sollte, ein solch starkes und Erdöl förderndes Land wie den Iran auf diesem Wege zu beugen. Er nahm auch zu der Möglichkeit eines Militärschlags gegen die iranischen Atomanlagen Stellung und schloss einen solchen nicht aus, trotz seiner Einschätzung, dass es sich dabei um eine weitaus schwierigere militärische Herausforderung handle, als dies bei der israelischen Bombardierung des irakischen Reaktors 1981 und der Besatzung des Irak durch die amerikanische Armee der Fall gewesen sei.

Der Iran fühlt sich heute stark angesichts der steigenden Erdölpreise und den politischen Differenzen zwischen Frankreich und den USA. Es besteht kein Zweifel daran, dass es unter solchen Umständen wesentlich schwerer sein wird, Druck auf den Iran auszuüben, doch die Bemühungen dürfen nicht nachlassen. Die iranische Bombe muss gestoppt werden, bevor sie einsatzfähig ist und das Kräfteverhältnis im Nahen Osten von Grund auf verändert.

Quelle: Haaretz

Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:54:30 Uhr.