Auch das Schweigen hat seine Bedeutung

Aluf Benn über Ariel Sharon und die Golanhöhen

Manchmal zahlt es sich aus, das Schweigen von Politikern und anderen Persönlichkeiten zu interpretieren und nicht deren Äusserungen. Was Israels Nordgrenze und den Aufbau von Beziehungen zu Syrien betrifft, hat Ariel Sharon nicht viel zu sagen. Verhandlungen über die Golanhöhen – eine zentrale Angelegenheit für seine Vorgänger – sind seit seiner Amtsübernahme weg vom Tisch. Wird die Thematik erwähnt, dann übergeht Sharon sie und meint höchstens, den Syrern die Hand hinzustrecken wäre kontraproduktiv im Hinblick auf den Druck, den die Amerikaner auf sie ausüben.

Die Strategie des Premierministers geht über seine taktischen Reaktionen hinaus. Er möchte, dass der Golan unter israelischer Kontrolle bleibt und glaubt, es wäre gefährlich, ihn aufzugeben. Deshalb unterscheidet sich seine Haltung wesentlich von jener seiner Vorgänger. Sie wandten sich der syrischen Frage zu, um so der palästinensischen Thematik auszuweichen und keine Siedlungen räumen zu müssen. Im letzten Jahrzehnt sah man in einem Rückzug vom Golan eine einfachere Herausforderung als eine Konfrontation mit dem Siedlerrat des Gazastreifens und der Westbank. Sharon zieht es vor, Siedlungen zu evakuieren als am Golan zu rütteln.

Solange die palästinensische Intifada wütete und Syriens Präsident Bashar Assad sich Washington gegenüber stur benahm, war es für Israel möglich, das Problem Syrien zu vergessen. Die Thematik Golan wurde in der amerikanischen Tiefkühltruhe verstaut, wo sie bis zu Veränderungen in Damaskus bleiben soll. Es gibt aber einen Ausweg aus der Sackgasse. Ende Monat werden die Ergebnisse der internationalen Untersuchung über die Ermordung des libanesischen (antisyrischen) Politikers Rafik Hariri veröffentlicht. Gemäss bisher vorliegenden Vermutungen dürften diese das syrische Regime schwer erschüttern, soll ihm doch eine Verwicklung in das Attentat angelastet werden. Wie üblich werden Assad und seine Gefolgschaft versuchen, mit Hilfe eines politischen Seiltanzes zu überleben. Vielleicht wird man ein paar mittlere Beamte wegen angeblichen Übereifers opfern. Vielleicht wird die Übung aber auch in die Hose gehen, und das Regime in Damaskus wird zusammen mit seinen Marionetten in Beirut unter den Schlägen zusammenbrechen, welche gemäss der Bush-Doktrin in der Region ausgeteilt werden.

Haben die Amerikaner Erfolg und Assad wird durch eine Art syrischen Mahmoud Abbas ersetzt, der in moderatem Ton spricht und die sunnitische Mehrheit des Landes repräsentiert, wird der Golan bald wieder zum Diskussionsthema. Assads Nachfolger werden von den Amerikanern verlangen, dass diese ihr Regime mit der Hilfe von territorialen Konzessionen Israels stärken. Aus diesem Grund scheint Israel einen schwachen, isolierten, unter Druck stehenden Assad einem Regimewechsel vorzuziehen, der das «nördliche System» auf den Kopf stellen würde. Ein Assad an der Macht würde den Golan in israelischen Händen belassen.
Israel wird auf Veränderungen in Damaskus mit Versuchen reagieren, Zeit zu gewinnen und die «Ernsthaftigkeit der Absichten des Regimes» zu testen. Gleichzeitig wird Jerusalem behaupten, wie schwer es ist, parallele Konzessionen in der Westbank und auf dem Golan zu verdauen. Israel täte aber gut daran, sich zumindest gedanklich auf die Wiederbelebung der syrischen Thematik vorzubereiten.

Wie soll Israel dabei vorgehen? Am offensichtlichsten wäre es, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, die wegen Differenzen bezüglich der Uferlinie des Kinneret-Sees im Frühling 2000 unterbrochen worden waren. Es würde sich lohnen, sich Gedanken über eine Möglichkeit zu machen, die in Libanon und in den palästinensischen Gebieten schon erfolgreich angewendet worden ist: Die Möglichkeit des unilateralen Weges.

Anstatt sich wie in der Vergangenheit hinter vagen Deklarationen zu verstecken, könnte Israel seine lebenswichtigen Interessen auf dem Golan definieren (Beobachtungspunkte und Wasserquellen) und verkünden, dass es in Beziehung auf diese keine Konzessionen eingehen würde, genau so, wie es das im Hinblick auf Maale Adumim und Ostjerusalem getan hat. Man könnte den Syrern Kompensation anbieten, und man könnte eine Formulierung ausarbeiten, dass der Kinneret-See für Israel wichtiger sei als eine Botschaft in Damaskus.
Ein einseitiger Abzug vom Golan hat Nachteile. Er würde den Verzicht auf das Abkommen bedeuten, das seit 31 Jahren Ruhe an der syrischen Grenze gewährt. Auch würde er bedeuten, dass Forderungen nach neuen Sicherheitsübereinkünften gefragt sind.

Vor allem aber gibt es auf dem Golan keine unterdrückende Besatzung und keine feindselige Bevölkerung, es gibt keinen Terrorismus und keine demografischen Probleme oder internationalen Druck wie etwa in Bezug auf die Westbank. Deshalb scheint es hinsichtlich der Thematik Golan keinen Zeitdruck zu geben; eine Lösung lässt sich offenbar um Jahre hinausschieben. Dessen ungeachtet dürfte es sich lohnen, über eine kreative Antwort bezüglich der syrischen Thematik nachzudenken, während Assads Stuhl wackelt.

Aluf Benn ist Redaktor bei «Haaretz».

Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:54:36 Uhr.