Scharon und Abbas setzen Friedensgespräche fort

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen ihre Friedensgespräche in der kommenden Woche fortsetzen.

Dabei sollten am Dienstag die Freilassung von Inhaftierten, die Kontrolle der Grenze des Gazastreifens zu Ägypten und der Weg zu einem palästinensischen Staat besprochen werden, sagte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat am Donnerstag. Das letzte geplante Treffen Scharons mit Abbas war wegen der Eskalation der Gewalt im Gazastreifen verschoben worden.
Für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche hatte sich auch der jordanische König Abdullah II. in Telefonaten mit Scharon und Abbas eingesetzt. Dabei habe der Monarch betont, «wie wichtig es sei, die Lage zu beruhigen und die Eskalation zwischen den beiden Seiten aufzuhalten», teilte der königliche Hof in Amman am Mittwochabend mit. US-Präsident George W. Bush hatte Abdullah II. um Vermittlung zwischen Israelis und Palהstinensern gebeten.

Das oberste Gericht Israels untersagte unterdessen der Armee einen Missbrauch von Palהstinensern als menschliche Schutzschilde gegen Angriffe. Zivilisten dürften nicht zur Zusammenarbeit mit den Soldaten gezwungen werden, erklärte der Vorsitzende Richter Aharon Barak am Donnerstag. Die Praxis der Armee verletzte internationales Recht. Soldaten hatten die Zivilisten bei Festnahmen militanter Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen als Schutzschilde benutzt. Im August 2002 hatte das oberste Gericht bereits eine einstweilige Verfügung dagegen erlassen.

Maskierte Männer schossen am Donnerstag in Gaza auf einen palästinensischen Geheimdienstoffizier und verletzten ihn lebensgefährlich. Nach palästinensischen Angaben griffen vermutlich militante Palästinenser Bassam Asam vor seinem Haus an. Es handelte sich um einen der Stellvertreter des vor einem Monat in Gaza ermordeten früheren Militärgeheimdienstchefs Mussa Arafat.

Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:55:14 Uhr.