Wir sind entschlossen,

die neuen Möglichkeiten zu nutzen

Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice traf am gestrigen Sonntag mit Israels Ministerpräsidenten Sharon und Außenminister Shalom zusammen, um die Perspektiven der Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern, nach der Wahl von Mahmoud Abbas zum neuen Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, zu erläutern. Dabei versprach Rice, dass die USA sich wieder aktiver in den Friedensprozess involvieren werden und verkündete als erste Maßnahme die Berufung eines Sicherheitskoordinators. Als Name wurde General William E. Ward genannt, der die Reformen der palästinensischen Sicherheitsapparate überwachen soll, da laut Rice, die Etablierung von Sicherheit die höchste Priorität genießt. Rice sagte wörtlich: „Wards Mandat betrifft Sicherheit, die vor allen anderen Dingen eingerichtet werden muss.“ Rice führte weiter aus, dass die Einrichtung eines Sicherheitskoordinators helfen kann, Sicherheitsfragen zwischen Israel und den Palästinensern zu vermitteln.

Bei dem Treffen zwischen Shalom und Rice sagte der israelische Außenminister, dass zur Zeit eine Periode des Optimismus herrscht und dass Israel entschlossen ist, diese Gelegenheit zu nutzen. Er betonte, dass der USA eine entscheidende Rolle zukommt, um in die Region Frieden und Ruhe zu bringen. Shalom fügte hinzu, dass der Besuch der US-Außenministerin helfen kann, „die Infrastruktur des Terrors zu entfernen, um die Parteien zu befähigen eine Infrastruktur des Friedens aufzubauen.“
Rice ihrerseits unterstrich nochmals die Unterstützung der USA für den Abkopplungsplan von Ministerpräsident Sharon und, dass sich die neue palästinensische Führung für eine friedliche Koexistenz an der Seite Israels ausgesprochen hat.

Diese Entwicklungen eröffnen laut Rice die Gelegenheit zur „Road Map“, der von Präsident Bush formulierten Vision zweier Staaten, die friedlich Seite an Seite leben, zurückzukehren. Sie betonte, dass sichergestellt werden muss, dass ein effektiver Kampf gegen den Terror geführt wird, denn Sicherheit, ist der Kern einer friedlichen Koexistenz.
Rice forderte Israel auf, weitere „harte Entscheidungen“ zu treffen, um den Frieden zu fördern und bei der Entstehung eines demokratischen palästinensischen Staates zu helfen.

Rice und Shalom dankten in diesem Zusammenhang der ägyptischen Regierung, dass morgige Gipfeltreffen in Sharm-el-Sheikh einzurichten und zu ermöglichen.
Während des Treffens mit Ministerpräsident Sharon sagte Rice, dass Israel Mahmoud Abbas „nicht untergraben soll“ und rief die israelische Führung auf, den Palästinensern zu zeigen, dass Gewaltlosigkeit Resultate produzieren kann. MP Sharon antwortete, dass Israel Mahmoud Abbas eine Chance geben wird, dies aber von Fortschritten im Bereich der Sicherheit abhängen wird. Sharon betonte, dass Abbas gegen die Terrorinfrastruktur vorgehen muss sowie terroristischen Gruppen aufzulösen muss. Rice stimmte dem zu und äußerte, dass wirklicher diplomatischer Fortschritt von palästinensischem Handeln gegen den Terror abhängen würde.

Während des Treffens mit dem PA-Vorsitzenden Abbas, versprach Außenministerin Rice 40 Millionen US$ an Soforthilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde. Der Besuch von Condoleezza Rice war der erste Besuch eines US-Außenministers in Ramallah seit drei Jahren, nachdem die USA den verstorbenen Vorsitzenden der PA, Yasser Arafat, der Unterstützung terroristischer Gruppen beschuldigten.

Zudem erklärte Rice kurz vor ihrem Abflug gegenüber Journalisten, dass Mahmoud Abbas und MP Sharon Einladung für gesonderte Treffen im Frühjahr mit US-Präsident George W. Bush akzeptierten. (MFA, PMO, Haaretz, Jerusalem Post)

© Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit

Letzte Änderung am Samstag, 5. Juli 2008 um 21:55:31 Uhr.