Standpunkt im Vorfeld von Annapolis
Israel befürwortet seit langem einen Dialog mit pragmatischen Politikern auf der palästinensischen Seite. Trotz aller Schwierigkeiten glaubt Israel, dass die gegenwärtige Situation eine Gelegenheit darstellt, die genutzt werden muss. Im Vorfeld des Treffens in Annapolis ist es Israels Ziel, in der zur Verfügung stehenden Zeit Einvernehmen in möglichst vielen Bereich zu erzielen. Dies wird einen Fortschritt bei der Realisierung der Zwei-Staaten-Vision mit sich bringen.
Wenn das Treffen in Annapolis auch kein Ort für Verhandlungen sein wird, so doch sicherlich ein Ausgangspunkt. Nach Annapolis werden Israel und die Palästinenser voraussichtlich in energische und kontinuierliche Verhandlungen über die Kernfragen eintreten, die eine Bedingung zur Realisierung der Vision von zwei Staaten, die nebeneinander in Sicherheit und Frieden leben, darstellen. Annapolis wird eine Absprungstelle für andauernde ernsthafte und tiefgehende Verhandlungen sein, in denen keine Angelegenheit ausgelassen wird. Keine der Klüfte, die das Verhältnis zwischen Israel und den Palästinensern für so viele Jahre überschattet haben, wird ausgelassen werden.
Die Zwei-Staaten-Lösung ist ein Ziel, das von Israelis und moderaten Palästinensern geteilt wird. Avisiert sind zwei Heimstätten für zwei Völker, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben. Insofern muss sichergestellt werden, dass der zukünftige palästinensische Staat kein Terrorstaat sein wird. Daher müssen die Verpflichtungen der Roadmap, die die Palästinenser auf sich genommen haben – die Bekämpfung des Terrorismus und der kompletten Wandel der innenpolitischen Lage -, erfüllt werden. Auch Israel ist verpflichtet, seinen Teil der Roadmap zu erfüllen – trotz aller politischen Härten, die dies mit sich bringt.
Während Israel danach strebt, mit der gemäßigten palästinensischen Führung unter Mahmoud Abbas den Weg in eine bessere Zukunft zu ebnen, darf die Wirklichkeit vor Ort – einschließlich der Situation im von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen – nicht vergessen werden. Gleichzeitig muss dem andauernden Mörsergranaten- und Raketenbeschuss auf israelische Zivilisten durch Terroristen im Gaza-Streifen begegnet werden. Während Israel den Frieden mit den Gemäßigten voranbringt, muss es seine Bürger vor den Extremisten schützen.
Damit dieser Prozess zum Erfolg führen kann, müssen die Details der Diskussion über die Kernfragen dem Verhandlungszimmer vorbehalten bleiben. Öffentliche Erklärungen von jedweder Seite werden weder zur Überwindung der Diskrepanzen noch zum Erzielen eines Einvernehmens beitragen. Israel hat wiederholt betont, dass ein Erfolg auf beiden Seiten Kompromissbereitschaft voraussetzt; dies hat uns die Erfahrung gelehrt. Israel ist bereit zu einem Kompromiss in einer Art und Weise, die das Ziel der zwei Staaten verwirklicht und dabei Israels zentralen Sicherheitsinteressen Rechnung trägt. Israel wünscht sich diese Bereitschaft auch auf palästinensischer Seite.
Während die beiden Seiten Risiken für den Frieden auf sich nehmen, sollten die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen und insbesondere die Staaten des Nahen Ostens sich damit zurückhalten, Bedingungen für die Verhandlungen vorzuschreiben. Vielmehr sollten sie den bilateralen Prozess mit allen Kräften unterstützen. Es ist Israels Hoffnung, dass alle involvierten Politiker und Parteien die essentiellen Komponenten dieser entscheidenden Gelegenheit zum Frieden ansprechen werden und dabei den Risiken mit Mut und Bestimmtheit begegnen und den Traum des Friedens mit Kraft und Entschlossenheit vorantreiben.
Quelle: jns
10. November 2007
