Kriegsstimmung in Syrien

40 Jahre nach dem Sechs-Tage-Krieg befinden sich allem Anschein nach viele Syrer in Kriegsstimmung. So sieht es jedenfalls der syrische Parlamentsabgeordnete Mouhmad Habash, der sich diese Woche in einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Jazeera zu den Kriegsvorbereitungen seines Landes an der Grenze zu Israel geäussert hat.

„Der Ausbau der Befestigungsanlagen, die Ausrüstung mit neuen Waffen und die Pläne des Verteidigungsministeriums zur Verteidigung des Staates sind kein Geheimnis, sondern liegen offen und klar zutage“, so der Abgeordnete. Seinen Worten zufolge befindet sich der Mann auf der Strasse in Syrien im Aufruhr und will nun, 40 Jahre nach dem Sechs-Tage-Krieg, die Golan-Höhen zurückerobern: „Wenn es von der syrischen Öffentlichkeit abhängen würde, wäre schon vor langer Zeit der Krieg eröffnet worden.“

Gleichzeitig beeilte sich Habash, Israel des „Säbelrasselns“ hinsichtlich einer möglichen Auseinandersetzung in diesem Sommer zu bezichtigen. Unter Anspielung auf den zweiten Libanonkrieg erklärte er: „Israel hat im letzten Sommer eine verbrecherische Tat begangen, und es spricht über eine neue Runde in diesem Sommer.“

Frieden mit Syrien

Die israelische Regierung strebt nach den Worten von Ministerpräsident Ehud Olmert im Umgang mit Syrien nach Frieden. "Israel will mit Syrien im Frieden leben, wir wünschen keinen Krieg herbei", erklärte Olmert am Mittwoch nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Jerusalem. Daher müsse ein "Szenario" vermieden werden, das sich durch ein "Missverständnis" ergeben und dann zu einer "Verschlechterung der Sicherheitslage" führen könnte, hiess es in der Erklärung weiter. Diese Botschaft sei "über mehrere Kanäle" an Syrien übermittelt worden. Olmert forderte seine Kabinettskollegen auf, sich zum Stand der Beziehungen und zu den Beratungen im Sicherheitskabinett nicht weitergehend zu äussern.

So fand im Negev eine große Übung der Landstreitkräfte statt, in der die Eroberung von syrischen Stellungen erprobt wurde. Generalstabschef Gabi Aschkenasi sowie Verteidigungsminister Amir Peretz schauten der Übung zu. „Wir haben ein starkes Militär, jedoch die Qualität hängt von den Kommandeuren ab. Ein Kommandeur muss nachforschen, sich interessieren und neugierig sein, um das meiste aus solchen Übungen herauszubekommen“, so Aschkenasi. Ministerpräsident Olmert wandte sich an die Minister und forderte sie auf, das Gerede über einen Krieg mit Syrien zu unterlassen.

Israels Verteidigungsminister Amir Peretz erklärte, dass im Falle eines syrischen Angriffs, Israels Militär gut darauf vorbereitet sei, und dass Syrien eine Niederlage erleben würde. Israels militärische Bereitschaft beruht jedoch nicht auf ein Vorhaben Israels, Syrien den Krieg zu erklären und auch nicht auf Zeichen, dass Syrien akut gegen Israel in den Krieg ziehen will, sondern ist genereller Natur. Das Sicherheitskabinett der Knesset sandte an Damaskus eine Botschaft, dass Israel nicht vorhabe Syrien anzugreifen. Ungeachtet dessen beobachtet Israel, dass Syrien seit Ende des Libanonkrieges im letzten Jahr Hunderte Millionen Dollar für militärische Aufrüstung ausgegeben hat.

Den Einschätzungen des Militärgeheimdienstes zufolge ist die syrische Armee entlang der Golan-Höhen mit verstärkten Truppen aufmarschiert und hat dabei Einheiten von Großkaliberraketen der Art, wie sie von der Hisbollah im zweiten Libanonkrieg auf Haifa abgeschossen wurden, an die Front verlegt. Das allgemeine Urteil geht jedoch dahin, dass Präsident Assad trotz der verbesserten Einsatzmöglichkeiten der syrischen Armee zum jetzigen Zeitpunkt keinen Angriff auf Syrien beabsichtigt.

Syrien reagiert auf israelische Friedenssignale

Nachdem Israels Ministerpräsident Ehud Olmert seine grundsätzliche Bereitschaft zu Friedensverhandlungen erklärt hat, teilt heute die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf einen offiziellen Vertreter der syrischen Regierung mit, dass auch Syrien Verhandlungen gegenüber offen sei. „Unsere Position bleibt dieselbe. Wir sind bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir wollen für den Frieden wirken und werden die Erklärungen genau prüfen“, heißt es in Damaskus. Gleichzeitig zeigt man sich jedoch skeptisch hinsichtlich der konkreten Erfolgsaussichten: „Wir haben kaum Hoffnung, dass die Dinge sich ändern werden.“

Nach den spannungsreichen Tagen zuvor hatte Olmert gestern auf der Sitzung des Sicherheitskabinetts ausdrücklich betont, dass er zu direkten Verhandlungen mit den Syrern bereit sei, vorausgesetzt sie würden keine Vorbedingungen festlegen wollen. Im Laufe der Kabinettsgespräche entschied Olmert, einen speziellen Ministerstab zu ernennen, der sich der syrischen Angelegenheit widmen soll.

Quelle: jns und Agenturen
7. Juni 2007