Araber und Israel erörtern Nahost-Initiative

Israel und Vertreter arabischer Staaten sind am Donnerstag in Kairo erstmals zu Gesprächen über die arabische Nahost-Friedensinitiative zusammengekommen. Die israelische Außenministerin Zipi Liwni, die mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit und ihrem jordanischen Amtskollegen Abdul Ilah Chatib über den Vorschlag diskutierte, sprach von einem «historischen Treffen».

Die Arabische Liga erklärte sich bereit, erstmals in dem seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernden Konflikt eine Delegation nach Israel zu entsenden. Bisher haben erst Ägypten und Syrien Israel anerkannt. Die 1945 gegründete Liga vertritt dagegen alle arabischen Staaten. Ein Datum für die Reise der Liga-Vertreter nach Israel wurde zunächst nicht genannt.

Jordanien und Ägypten waren von der Arabischen Liga Ende März beauftragt worden, mit Israel über die Initiative zu verhandeln, die ursprünglich von Saudi-Arabien vorgebracht worden war. Diese sieht einen Rückzug Israels aus allen 1967 besetzten arabischen Gebieten vor. Im Gegenzug bieten die arabischen Staaten eine «Normalisierung» ihrer Beziehungen zu dem jüdischen Staat an. Israel hat gegen mehrere Punkte des Friedensplans Vorbehalte geäußert, unter anderem was die Rechte der Flüchtlinge von 1948 betrifft.

Liwni betonte, die arabischen Staaten könnten Israel und die Palästinenser bei ihren Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung helfen. «Der israelisch-palästinensische Friedensprozess muss aber auf bilateraler Ebene ablaufen.» Die arabischen Staaten streben jedoch eine Art «Paketlösung» an. Sie wollen keine Normalisierung, solange die palästinensischen Gebiete noch besetzt sind.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad erklärte, eine Wiederaufnahme der im Jahr 2000 abgebrochenen syrisch-israelischen Friedensverhandlungen sei wenig Erfolg versprechend. Syrien sei zwar generell bereit, mit Israel zu verhandeln, sagte Assad in Damaskus. Der Zeitpunkt sei aber momentan ungünstig, weil die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert schwach sei und «daher nicht in der Lage ist, eine derart wichtige strategische Entscheidung zu treffen». Olmert steht seit der Veröffentlichung eines Berichts unter Druck, in dem ihm Versäumnisse im Krieg gegen die von Syrien und dem Iran unterstützte libanesische Hisbollah-Miliz vorgeworfen werden.

Assad betonte, Syrien stelle im Gegensatz zu Israel keine Bedingungen für eine Wiederaufnahme direkter oder indirekter Gespräche. «Über die Frage, ob der (1967 von Israel besetzte syrische) Golan zurückgegeben wird, kann man mit uns aber nicht verhandeln», fügte er hinzu.

Das syrische Parlament nahm am Donnerstag einstimmig den Vorschlag der regierenden Baath-Partei an, an diesem Freitag über die Kandidatur Assads für eine zweite Amtszeit zu diskutieren. Baschar al-Assad ist seit dem Tod seines Vaters vor knapp sieben Jahren an der Macht. Es wird erwartet, dass Assad am 27. Mai in einem Referendum im Amt bestätigt wird.

Liwni war zuvor auch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammengekommen. Sie betonte, die bilateralen Beziehungen seien von höchster Wichtigkeit. Liwni wollte auch den Chef des ägyptischen Geheimdienstes Omar Suleiman treffen, der sich um einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und den Palästinensern bemüht.

Quelle: jns und Agenturen
12. Mai 2007