Beziehungen mit Abbas auf den Prüfstand

Die israelische Regierung hat beschlossen, ihre Beziehungen zur Autonomiebehörde und zu deren Vorsitzenden, Mahmud Abbas, nach dem in Mekka geschlossenen Abkommen erneut zu überprüfen.
Das Abkommen, das zwischen Fatah und Hamas unterzeichnet wurde und dessen Auswirkungen auf den Friedensprozess und die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern, werden im Mittelpunkt des Dreiergipfels stehen, der am kommenden Montag im Hotel „Metzudad David“ in Jerusalem stattfindet. Dies erklärten gestern Abend politische Vertreter in Jerusalem. An dem Gipfel werden Ministerpräsident Ehud Olmert, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, und US-Außenministerin Condoleezza Rice teilnehmen.

Olmert lud gestern Außenministerin Tzipi Livni, Verteidigungsminister Amir Peretz und den Leiter der Nachrichtendienste zu einem Vorbereitungsgespräch ein. Olmert sagte, dass die strategischen und geo-politischen Auswirkungen des Abkommens nicht weniger wichtig seien, als der Sieg der Hamas bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat vor etwa einem Jahr. Israel müsse seine Schritte und Politik gegenüber der palästinensischen Einheitsregierung gut prüfen.

Olmert machte in dem Gespräch deutlich, dass Israel weder den Prozess gegen die neue palästinensische Regierung anführen, noch die Gespräche mit Abbas einstellen müsse. Anstatt sich im Kampf an vorderster Front zu positionieren, sollte Israel diplomatisch vorgehen und von der Internationalen Gemeinschaft verlangen, dass diese auf den Bedingungen des Nahost-Quartetts beharrt: Anerkennung Israels, Ende der Gewalt und Einhaltung der bisher geschlossenen Abkommen.

In den letzten Tagen führte Ministerpräsident Olmert Gespräche mit US-Außenministerin Rice, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Regierung Russlands, Großbritanniens und Deutschlands. Aus politischen Kreisen war zu vernehmen, dass es dabei um den internationalen Druck auf die Hamas ging und um den Versuch, die Grundsätze der palästinensischen Einheitsregierung zu beeinflussen.