Israel und die Krise in Darfur

Dr. Nir Zeider operiert in Kenia (GPO)

Israel fühlt sich dazu verpflichtet, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft angemessene humanitäre Lösungen für die Krise in Darfur zu finden und sich aktiv an Hilfsaktionen zu beteiligen. So hat Israel bereits verschiedene Hilfsprogramme für die Darfur-Flüchtlinge in Afrika organisiert, wie etwa die Bereitstellung medizinischer Versorgung im Kakuma-Flüchtlingslager in Kenia (Bild) oder die Spende für ein Erziehungsprogramm für Flüchtlingskinder aus Darfur im Tschad. Zudem wurden in Koordination mit den Vereinten Nationen u.a. Wasserreinigungssysteme, medizinische Ausrüstung und Medikamente zur Verfügung gestellt.

Infolge der moralischen Verpflichtung Israels gegenüber den Opfern der Darfur-Krise hat sich die israelische Regierung dazu entschieden, einer Gruppe von 500 Asylsuchenden, die sich bereits im Lande befinden, Zuflucht zu gewähren. Dies ist - im Vergleich zu anderen Staaten und angesichts von Israels Größe, Bevölkerungszahl und Ressourcen - ein bedeutsamer Schritt.

Diejenigen, die aus Afrika nach Israel durch die illegale Überquerung der Grenze zu Ägypten gelangt sind, wurden größtenteils aus wirtschaftlichen Erwägungen dazu bewegt und suchen Arbeit in Israel. Es ist offensichtlich geworden, dass dieser Infiltrierungsstrom nach Israel keineswegs in erster Linie aus Darfur-Flüchtlingen besteht, sondern sich aus verschiedenen afrikanischen Staaten (einschließlich des Sudans) speist. Einige der Sudanesen sind zudem bereits vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Kairo als Flüchtlinge anerkannt worden und haben von den ägyptischen Behörden den entsprechenden Status erhalten.

Es ist gleichfalls klar, dass Israel eine akute Verantwortlichkeit für die sorgsame Überwachung seiner Grenzen und die Verhinderung eines illegalen Einströmens von Personen ins Land trägt, vor allem in Anbetracht der Sicherheitslage und der Bedrohung durch kriminelle und terroristischen Elemente. Es sei betont, dass die Al-Qaida im Sudan präsent ist und Israel darauf achten muss, dass keine als Flüchtlinge getarnten Terroristen ins Land gelangen.

Was die Menschen aus dem Sudan und speziell der Darfur-Region angeht, ist zu bemerken, dass Israel keine gemeinsame Grenze mit dem Sudan hat und mit diesem nicht nur keine diplomatischen Beziehungen unterhält, sondern sich vielmehr noch immer im offiziellen Kriegszustand befindet. Diejenigen, die nach Israel kommen, haben bereits die Grenze nach Ägypten überquert, womit der unmittelbare Grund zur Flucht nicht mehr besteht. Es ist Ägypten, das – als erstes Zufluchtsland und Unterzeichner der Flüchtlingskonvention von 1951 – die Verantwortung für ihre Sicherheit trägt.

Die Zurückführung von Personen nach Ägypten geschah in voller Koordinaton mit dem UNHCR und den ägyptischen Behörden und unter der Zusicherung, dass sie nicht in den Sudan zurückgeschickt würden. Sie wurden vor ihrer Rückkehr nach Ägypten vernommen, um ihre Herkunft und ihren Status zu bestimmen und mit ihrer Rückkehr verbundene Risiken auszuschließen.

Seiner Verpflichtungen als souveräner Staat eingedenk, kann Israel nicht allein die Verantwortung für die Lösung dieser komplizierten Angelegenheit übernehmen. Doch ist es mehr als gewillt, seinen Teil bei der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft auf multilateraler Basis beizutragen.

Quelle: jns, Israelisches Außenministerium
31. August 2007