Assad nicht in die Ecke drängen

Von Itamar Rabinovitch

(Auszüge)

Das gegenwärtige Verhältnis zwischen Israel und Syrien erinnert in besorgniserregender Weise an das zwischen Israel und Ägypten in den Jahren 1971 bis 1973. Zu jener Zeit verlieh der politisch glücklose neue Präsident Ägyptens, Anwar Sadat, seiner Bereitschaft Ausdruck, friedliche Beziehungen mit Israel herzustellen - ein damals erstaunlicher Schritt. Gleichzeitig bereitete er sich auf einen Krieg vor und warnte sogar, mehr als einmal, dass das kommende Jahr das „Jahr der Entscheidung“ sein werde. Der Fortgang der Entwicklungen ist uns allen bestens bekannt.

Auch Bashar Assad bietet derzeit Friedensverhandlungen an und droht mit Krieg. Seinen Wunsch nach erneuerten Verhandlungen mit Israel äußerte er noch vor dem zweiten Libanonkrieg, während die Verschärfung seiner Kriegsdrohungen erst danach einsetzte. Bis vor wenigen Monaten begegnete Israel den Avancen Assads abschlägig. Ministerpräsident Ehud Olmert wies sie mehrmals zurück, mal aus eigenem Gutdünken und mal mit der Erklärung, dass die USA israelisch-syrische Verhandlungen ablehnen würden.

Der zweite Libanonkrieg hat sowohl den Zorn auf Syrien als auch die Sorge vor einem weiteren Krieg im Norden – sei es infolge von Entwicklungen im Libanon oder syrischer Initiative – verstärkt. Syrien hat in der Tat substantielle Fortschritte bei der Verbesserung seiner militärischen Möglichkeiten erzielt. Während der 90er Jahre ging es mit der syrischen Armee aus zweierlei Gründen bergab: dem Zusammenbruch der Sowjetunion, Syriens jahrzehntelangem Patron und Waffenlieferanten, und dem Ende der finanziellen Hilfe aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten, die in der Vergangenheit die großen Waffengeschäfte Syriens mitgetragen hatten. Syrien erkannte seine militärische Unterlegenheit gegenüber Israel und versuchte seine Abschreckungsfähigkeit durch zwei Arten von Waffen zu steigern: Scud-Raketen, teils mit chemischen Sprengköpfen, die sicher auf seinem Territorium eingegraben sind, und Raketen, die an die Hisbollah geliefert wurden.

Die Situation hat sich verändert durch die Bereitschaft Russlands, Syrien mit modernen Waffensystemen auszustatten und die Bereitschaft des Iran, die Ankäufe zu finanzieren. Bei Abschluss dieses Prozesses werden wir sowohl mit einer neuen syrischen Schlagkraft als auch einem frischem Selbstbewusstsein konfrontiert werden. Der Wandel in den offiziellen Stellungnahmen Washingtons und Jerusalem ist ebenso wie die Erklärungen Assads in Bezug auf Verhandlungen mit Israel während seiner Vereidung auf eine zweite Amtszeit von großer Bedeutung.

Während nun Washington und Jerusalems ihre – zumindest offizielle - Position abschwächen, hat Assad die seine verhärtet. In der Rede zu seiner zweiten Vereidigung, sprach er von der Neuaufnahme von Verhandlungen über eine dritte Partei (vielleicht die Türkei), stellte jedoch harte Ausgangsbedingungen: 1. Öffentliche und indirekte Verhandlungen (über einen Vermittler) und 2. die Garantie eines israelischen Rückzugs von den Golan-Höhen als Vorbedingung für jedwede Gespräche.

Diese Haltung bedeutet einen Schritt zurück. Während der 90er Jahre und noch 2000 führten Syrien und Israel direkte und geheime Verhandlungen. Die Forderung nach der Vorabgarantie eines vollständigen Rückzugs war der Hauptgrund für das Scheitern früherer Versuche in Richtung eines syrisch-israelischen Abkommens.

Was bedeutet all dies für Israel? Die natürliche Tendenz der Regierung Olmert geht dahin, das palästinensische Gleis zu bevorzugen. Auf diesem Gleis ist bereits eine Weiche gestellt, und es ist das Gleis, das von den USA und im Prinzip dem Großteil der arabischen Welt bevorzugt wird. Die ‚arabische Initiative’ und andere Botschaften spiegeln die Position der konservativen sunnitisch-arabischen Staaten wider, die Israel zu einem sichtbaren Forschritt gegenüber den Palästinensern antreiben wollen, um mit ihm wenn nicht zusammenarbeiten, dann doch zumindest Positionen koordinieren zu können gegen das, was sie als die größte Bedrohung empfinden: den Iran.

Es ist weise und angemessen, dass Israel auf diesem Gleis weiterfährt, doch liegt es nicht in Israels Interesse, Syrien in die Ecke zu drängen. Wir dürfen auf die Verhärtung der syrischen Position nicht mit Schulterzucken und Türknallen antworten. Die Antwort sollte in der Zurückweisung der Vorbedingungen Assads bestehen und dabei unsere Bereitschaft zu direkten und geheimen Gesprächen signalisieren, damit wir herausfinden können, ob eine wirkliche Aussicht auf ein Abkommen besteht, das Israels Bedürfnissen und Wünschen entspricht. Gleichzeitig muss Israel seine Abschreckungsfähigkeit gegen Syrien wiederherstellen, sowohl in ihrer Substanz als auch in ihrer Erscheinung. Nur so kann den diplomatischen Positionen, die es einzunehmen sich entscheidet, Nachdruck verliehen werden.

Quelle: Ha'aretz
7.August 2007