Blair wird umarmt

Die israelische Außenministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Tzipi Livni hat sich am gestrigen Montag in Jerusalem mit Tony Blair getroffen. Dabei versicherte sie ihrem Gesprächspartner im Rahmen von dessen ersten Besuch in der Region als Sondergesandter des internationalen Nahost-Quartetts: „Wir messen ihrer Mission große Bedeutung bei. Dies ist ein entscheidender Zeitpunkt mit einer Gelegenheit für einen Wandel. Der Weg zu einem palästinensischen Staat muss einen palästinensischen Krieg gegen den Terror und die Bildung einer festen Grundlage für einen verantwortungsbewussten Staat beinhalten, der von einer Regierung gelenkt wird, die die Bedingungen der internationalen Gemeinschaft akzeptiert – einer Regierung, die Kontrolle über ihr Territorium ausüben und verhindern kann, dass es eine Bedrohung für Israel darstellt.
Livni fügte hinzu: „Dies liegt im Interesse der gesamten Region und aller Gemäßigten, die mit der Bedrohung des Extremismus konfrontiert sind, die unterschiedliche Formen an unterschiedlichen Orten annehmen kann.“ Sie betonte des Weiteren, dass die internationale Gemeinschaft im Zuge der Unterscheidung zwischen Gemäßigten und Extremisten ihre Standfestigkeit gegenüber der Hamas bewahren müsse und ihr keine Legitimität zugestehen dürfe, sei es direkt oder indirekt, und zwar so lange, bis sie sich nicht an die von der internationalen Gemeinschaft gesetzten Vorbedingungen halte.

In der Erwartung von Tony Blairs Besuch in seiner neuen Rolle al Quartett-Gesandter hat das Büro des Ministerpräsidenten sich für eine ‚Umarmungstaktik’ entschieden. Für Israel stellt Blairs Mission eine große Gelegenheit dar. Es gibt wenige, die sich an Rang, Beziehungen und Erfahrung in der ganzen Welt mit ihm messen können. Selbst die herrschende Sichtweise, nach der Blair über sein begrenztes Mandat hinauszugehen und ein Endstatus-Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern auszuhandeln versuchen wird, sorgt in Jerusalem für wenig Aufregung. Wenn schon, dann ist es gut, dass er es tut und nicht jemand weniger freundlich gesinntes. Die möglichen Alternativen, wie Condoleezza Rice oder Javier Solana, begeistern noch weniger.

Ministerpräsident Olmert, der Blair heute zum Abendessen empfängt, schätzt ihn als freundlichen und charismatischen Menschen. Er wird versuchen Blair und sein internationales Ansehen dafür zu verwenden, seine Botschaft zu transportieren, nach der Israel eine Regelung mit den Palästinensern will, die Gebiete nicht einzubehalten trachtet und ehrlich daran interessiert ist, den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas zu stärken. Dabei kann Blair auch als Kanal zu den Saudis und anderen Instanzen in der arabischen Welt dienen.

Das persönliche Gewicht Blairs rührt hauptsächlich von seiner engen und tiefen Beziehung zu US-Präsident George Bush her. Mehr als jeder andere Weltpolitiker hat Blair Bush im Irak-Krieg und danach unterstützt. Bush ist ihm etwas schuldig, und auch im Nahen Osten versteht man dies und erweist ihm Ehre. Wenn sich Schwierigkeiten vor ihm auftun werden, wird er sich ohne zu zögern im Weißen Haus beklagen. Aber als erfahrener Politiker, der drei Wahlen gewonnen und ein Jahrzehnt als Premierminister gedient hat, versteht er, dass er in einem niedrigen Gang starten muss. Er wird sich den Medien gegenüber bedeckt halten, seinen Gastgebern aufmerksam zuhören und erklären, dass er sich lediglich mit dem Aufbau palästinensischer Regierungsbehörden beschäftigt. Es herrscht der Eindruck, dass er sich der Empfindlichkeiten vor Ort bewusst ist und versteht, dass er beachtliche Bildungslücken aufweist. Er wird sich nicht überstürzt in die Diskussionen um Jerusalem oder die Flüchtlingsfrage einschalten.

Blairs tatsächliche Mission wird erst mit seinem nächsten Besuch Mitte September beginnen, im Umfeld der „Regionalkonferenz“. Dann wird er Israelis und Palästinensern seine Absichten und Pläne im Detail präsentieren. In Jerusalem weist man auf einige mögliche Kontroversen mit dem Gesandten hin. So glaubt Blair, dass der israelisch-palästinensische Konflikt die Ursache für die großen internationalen Probleme als auch lösbar ist. Er glaubt, dass die Lösung bekannt ist und dass die Seiten nur einen guten Vermittler brauchen. Auf israelischer Seite geht man davon aus, dass es komplizierter ist, ist aber bereit zuzuhören. (Von Aluf Benn)
Quelle: jns, Ha'aretz
24. Juli 2007