Auf geht’s, Peres!

Der Nachteil eines Präsidenten, der mit 84 für sieben Jahre gewählt wird, ist – selbstverständlich – das Alter. Der Vorteil eines Präsidenten, der das Amt im hohen Alter antritt liegt darin, dass er auf alle pfeifen kann. Auf jene Politiker, die sich in all den Jahren über ihn lustig gemacht haben, auf jene, die ihn einen „Minister für Kusbara und Diaspora“ genannt haben, auf jene, die ihn mit Schreibtischarbeiten abgespeist oder über seinen Traum eines „neuen Nahen Ostens“ gespottet haben.

Jeder, der erwartet, dass Shimon Peres wie die Königin von England von einer Zeremonie zur nächsten stolpern wird, kennt unseren neuen Präsidenten nicht. Angesichts all der Frustrationen in der Vergangenheit und angesichts all der Undankbarkeit der Politiker, deren Karriere Peres gefördert hat, passt es zu ihm zu glauben, dass er nun die Verantwortung tragen und den Staat führen wird. Was also, wenn ihm das Grundgesetz über den Staatspräsidenten nur zeremonielle Verpflichtungen zugesteht und ihm sagt, er sei nichts als eine Galionsfigur?

Die Verpflichtungen des Präsidenten wurden definiert, als der Staat gegründet wurde. Dies geschah vor dem Hintergrund der komplizierten Beziehung zwischen Chaim Weizmann, der keine Partei hinter sich hatte, und David Ben-Gurion, der alle politische Macht auf sich konzentrierte und nicht bestrebt war, etwas mit einem Präsidenten zu teilen, mit dem er sich über die Jahre in der Zionistischen Weltorganisation so oft in den Haaren gelegen hatte. Das Ergebnis war, dass der Einflussbereich des Präsidenten äußerst klein gehalten wurde.

Die Präsidenten des Staates Israel begnügen sich mit der Unterzeichnung von Gesetzen, Begnadigungen, Verträgen usw. In den Anfangszeiten des Staates ging der Kommandant der Militärparade am Unabhängigkeitstag zum Präsidenten, der auf dem Podium saß, salutierte und „bat“ um die Erlaubnis, die Parade beginnen zu dürfen. Selbst diese Aufgabe wurde dem Präsidenten entzogen, nachdem einer von ihnen die Frage nicht verstanden hatte und es einige peinliche Augenblicke dauerte, bis die Parade schließlich begann.

Der Präsident ist vielen Einschränkungen unterworfen. Ohne die Zustimmung der Regierung kann er das Land nicht verlassen. Er sollte sich nicht in kontroverse Themen einmischen. Dennoch gab es Präsidenten, die diese Linie überschritten haben. Yitzhak Navon zum Beispiel drohte mit der Niederlegung seines Amtes, sollte es keine Untersuchungskommission zur Prüfung des Massakers in Sabra und Shatilla im Jahr 1982 geben. Chaim Herzog brachte im Jahr 1984 die Idee einer Rotationsregierung ein. Doch er unterzeichnete auch die skandalöse Begnadigung der während der Affäre der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) Verurteilten, hinter der die Ermordung der Entführer des Busses 300 stand. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, an dem der Staat der Depression und dem Misstrauen gegenüber seiner Führung verfallen ist, ist der Gedanke an einen Präsidenten, dessen Job nichts anderes sein soll als die Debakel der Regierung zu abzusegnen, schwer zu verdauen.

Kein Politiker war so lange in solch eine stattliche Reihe von Aktivitäten im Bereich der Verteidigung und der Friedensdiplomatie eingebunden wie Shimon Peres, und keiner hat solche Demütigungen erlitten wie er. Uri Avneri nannte ihn in seiner Zeitung „Ha’olam haseh“ (Diese Welt) „Shimon Pirsomet (Eigenreklame)“. Vielleicht werden eines Tages Biographen und Historiker den Code knacken und erkennen, warum Journalisten und Politiker solch eine Mischung aus Sympathie und Antipathie für diesen Mann empfanden.

Nun, da er sieben Jahre zu spät zum Präsidenten gewählt worden ist, ist die Zeit für ihn gekommen, mit jenen Politikern abzurechnen, die sein Leben miserabel gemacht, ihn hinsichtlich der Positionen, die er begehrte, ignoriert und ihn daran gehindert haben, seinen Traum von einem neuen Nahen Osten, über den sie spotteten und lachten, zu realisieren.

Hätte Peres einen strategischen Berater, würde dieser ihm folgendes sagen: Sei kein „Ehrenpräsident“! Das Grundgesetz über den Staatspräsident mag ihm nur wenig Macht gewähren, doch wo sagt es, dass der Präsident keine eigene Meinung bezüglich kontroverser Fragen haben darf? Zum Beispiel der Frage, was mit der arabischen Friedensinitiative, die in Riad vorgestellt wurde, geschehen ist? Oder der Frage, warum es so viel Korruption in der israelischen Politik gibt? Es gibt Fragen, die der Präsident stellen kann, unter anderem, warum Minderheiten in Israel sich nicht zum Staat zugehörig fühlen? Er kann es ablehnen, Ernennungen zu unterschreiben, wenn er sie für unwürdig hält. Er kann es ablehnen, der Unterzeichner für krumme Gesetzgebungen zu sein, wie z. B. für das Gesetz, die Amtsperiode des Gerichtspräsidenten auf sieben Jahre zu beschränken.

In seinem Alter, bei seiner langjährigen Erfahrung, sollte Peres keine Marionette oder Galionsfigur für öffentliche Zeremonien sein. Dies ist keine Frage des Gesetzes sondern des gesunden Menschenverstandes. Es gibt Zeiten, in denen eine Nation die sichere Hand eines Stammesältesten braucht. Mit all seinem Wissen und seiner Erfahrung, mit all dem internationalen Prestige, das er genießt, ist Peres mit Sicherheit der erste Präsident, den wir als Stammesführer und apolitisches Haupt betrachten können. Am Tag seiner Amtseinführung haben wir bereits einen diesbezüglichen Einblick erhalten, als er einem britischen Journalisten sagte, wir müssten die palästinensischen Gebiete loswerden und die „Londoner Vereinbarung“ erwähnte, die damals von Premierminister Yitzhak Shamir torpediert worden war.

Was ihm das Gesetz nicht ausdrücklich verbietet, ist ihm erlaubt. Er hat einen unersättlichen Hunger nach einem Friedensabkommen. Er hat das Ansehen, er hat ein Mikrophon und er hat einen Mund. Lass den Fanatikern und Friedensverweigerern keine Ruhe. Auf geht’s, Peres!

Von Yoel Marcus
Quelle: jns und Ha'aretz
17.Juli 2007