Treffen von Olmert und Abbas in Jerusalem

Ein Treffen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Jerusalem hat wenig Fortschritte gebracht. Olmert stellte lediglich für Freitag die schon zuvor angekündigte Freilassung von 250 palästinensischen Gefangenen in Aussicht, wie ein israelischer Regierungsvertreter nach dem Gespräch mitteilte. Abbas ist seit der Machtübernahme der rivalisierenden, radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen politisch geschwächt.
Bis Ende der Woche werde Israel bis zu 250 gefangene Palästinenser freilassen, sagte der israelische Regierungsvertreter nach dem Treffen. Die Freilassung hatte Olmert bereits bei seinem letzten Treffen mit Abbas im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am 25. Juni angekündigt. Am Sonntag hatte Israel zudem eine Amnestie für 189 gesuchte Mitglieder von Abbas' Fatah-Organisation angekündigt.

Friedensverhandlungen hingen von der Bereitschaft der Palästinenserregierung ab, ihren Willen zur Terrorismusbekämpfung zu beweisen, hatte Israels Regierungssprecherin Miri Eisin im Vorfeld des Treffens bekräftigt und zu hohe Erwartungen an das Treffen gedämpft. Sonst könne es keine langfristigen Verhandlungen geben.

Solche hatten aber sowohl der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat als auch Regierungschef Salam Fajad vor dem Treffen erneut eingefordert. Die seit dem Jahr 2000 abgebrochenen Gespräche über eine "endgültige Regelung" für Westjordanland und Gazastreifen müssten wieder aufgenommen werden, verlangte Erakat. Auch Regierungschef Fajad verlangte in einem Interview mit der israelischen Zeitung "Haaretz" solche Gespräche, um den Palästinensern im Friedensprozess wieder Vertrauen zu geben.

Der frühere Außenminister der entlassenen Palästinenserregierung der Hamas, Mahmud Sahar, forderte unterdessen Norwegen in einem Hörfunkinterview auf, zwischen Hamas und der Fatah zu vermitteln. "Der Konflikt ist blockiert und kann nur mit Hilfe von außen gelöst werden", sagte Sahar im norwegischen Radio. Das skandinavische Land hatte als einziges die Koalitionsregierung aus Hamas und Fatah anerkannt.

Quelle: jns und Agenturen
16.Juli 2007