Schallende Ohrfeige für Olmert

Eine israelische Untersuchungskommission hat Ministerpräsident Ehud Olmert und seinen engsten militärischen Mitarbeitern «äußert schwere Fehler» im Krieg im Libanon vor knapp einem Jahr vorgeworfen. Damit dürfte der Druck auf Olmert, seinen Hut zu nehmen, weiter wachsen; wegen Korruptionsvorwürfen ist er ohnehin schon angeschlagen. Olmert erklärte bei Entgegennahme des Berichts: «Fehler werden behoben.» Ein enger Mitarbeiter betonte, Olmert denke nicht an Rücktritt.

Nach sechsmonatigen Ermittlungen bescheinigt die Regierungskommission unter Vorsitz des ehemaligen Richters Elijahu Winograd Olmert sowie Verteidigungsminister Amir Perez und dem damaligen Armeechef Generalleutnant Dan Haluz Versagen auf breiter Linie. Olmert habe den Krieg überhastet begonnen und keinen umfassenden Plan zur Hand gehabt, hieß es. Perez sei unerfahren und nicht mit der Armee vertraut gewesen. Haluz habe «impulsiv gehandelt» und die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte falsch dargestellt.

Der Krieg gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon, der vom 12. Juli bis zum 14. August 2005 dauerte, wird in Israel weithin als Fehlschlag gewertet. Er hatte weder zur Befreiung von zwei in den Libanon verschleppten israelischen Soldaten geführt noch zu einer direkten Schwächung der Hisbollah oder zum Ende des Raketenbeschusses Nordisraels durch die schiitische Miliz.

Olmert habe seine Entscheidungen überstürzt und unsystematisch getroffen, obwohl er außenpolitisch und militärisch unerfahren sei, hieß es in dem Bericht der Kommission, die das Vorgehen in dem 34-tägigen Krieg im vergangenen Sommer untersuchte. Er habe nicht auf eine Reihe von Beratern gehört, sondern Halutz und dessen Generälen beinahe blind vertraut. "Der Ministerpräsident hat hastig entschieden - obwohl ihm kein detaillierter Militärplan vorlag und er auch nicht nach einem solchen fragte". Obendrein habe Olmert "vor den schicksalhaften Entscheidungen vom 12. Juli" Vorbehalte gegen seine Pläne nicht ausreichend in Betracht gezogen.

Perez habe dabei versagt, seinen Aufgaben nachzukommen, sagte Winograd. Er habe die militärischen Pläne nicht geprüft und auch nicht kontrolliert, ob die Truppen ausreichend vorbereitet gewesen seien. Halutz wiederum habe die politische Führung nicht gewarnt, dass die Truppen nicht gut genug vorbereitet gewesen seien. Halutz habe gewusst, dass weder Olmert noch Perez über genügend Erfahrung bei Militäraktionen verfügten. Halutz war wegen der Kritik am Libanon-Einsatz im Januar zurückgetreten.

Bei den 34 Tage dauernden Kämpfen gelang es den israelischen Streitkräften nicht, die entführten Soldaten zu befreien, die Hisbollah zu vernichten oder die Miliz auch nur daran zu hindern, tausende Raketen auf Nordisrael zu schießen. Auf libanesischer Seite starben zwischen 1.035 und 1.191 Zivilpersonen und Milizionäre, auf israelischer Seite wurden 39 Zivilpersonen und 119 Soldaten getötet. Die meisten Israelis bewerten den Krieg heute als Fehlschlag.

«Wir stellen fest, dass die Entscheidungen und die Art, wie sie getroffen wurden, an äußerst schweren Fehlern litten. Die Verantwortung für diese Fehler liegt nach unserer Auffassung bei dem Ministerpräsidenten, dem Verteidigungsminister und dem ehemaligen Stabschef», las Winograd aus dem Bericht vor. Hätte einer der Verantwortlichen besser gehandelt, wäre das Ergebnis des Feldzugs «anders und besser» gewesen.

Olmert lehnt trotz Kritik Rücktritt ab

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert lehnt Medienberichten zufolge trotz herber Kritik einer Untersuchungskommission an seinen Entscheidungen zum Libanon-Krieg einen Rücktritt ab. Das habe er gegenüber Ministern aus seiner Partei Kadima gesagt, berichteten isarelische Rundfunksender am Montagabend. "Das ist ein sehr harter Bericht, der Fehlschläge aufzeigt, vor allem durch die politische Führung dieses Landes und durch mich an der Spitze, aber ich denke nicht, dass es angemessen wäre, wenn ich zurückträte", zitierte der zweite Kanal des israelischen Fernsehens den Ministerpräsidenten. Nach der Entgegennahme eines Untersuchungsberichts zum Libanon-Krieg hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert versprochen, die darin angeführten Fehler zu korrigieren. Zukünftig dürften dem Staat Israel derartige Fehler nicht mehr passieren.

Quelle: jns
30. April 2007