Nahost

US-Admiral warnt vor iranischem Angriff auf Israel Admiral James Winnefeld, Kommandant der Sechsten Flotte der US-Marine im Mittelmeer, warnt in der aktuellen Ausgabe des US Naval Proceedings Magazine eindringlich vor einem iranischen Raketenangriff auf Israel. Die Vereinigten Staaten und Europa müssten sich darauf vorbereiten.

Die palästinensische Lügenindustrie Ein französisches Gericht hat Philippe Karsenty von Verleumdungsvorwürfen wegen seiner Behauptung, der Bericht des Fernsehsenders France 2 von der Netzarim-Kreuzung im September 2000 sei inszeniert gewesen, freigesprochen. Das Urteil stellt eine Errungenschaft bei der Bemühung dar, die Wahrheit über den Vorfall, der als ‚Muhammad al-Dura-Affäre’ bekannt geworden ist...

Neue Erleichterungen im Westjordanland Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) haben gemäss politischen Direktiven einen umfassenden Plan zur Lockerung von Restriktionen für die Palästinenser in Judäa, Samaria und dem Jordantal formuliert, der das Leben der Menschen in diesen Gebieten erheblich erleichtern wird. Im Vorfeld wurden eine Reihe von Treffen zwischen örtlichen Armeekommandanten...

Wachsende Sorgen Trotz unablässigem Druck auf den Gazastreifen gelinge es Israel nicht, den militärischen Aufbau der Hamas zu verhindern – zu dieser Schlussfolgerung gelangt das Geheimdienst- und Terrorismus-Informationszentrum in seinem Bericht «Anti-Israelischer Terrorismus 2007 und die Trends für 2008».

Die wahre Nakba Wenn die Palästinenser am 15. Mai an das erinnern, was sie die „Nakba“ (Katastrophe) nennen, täten sie gut daran, in Betracht zu ziehen, dass ihr wahres Versagen nicht im Jahr 1948 stattfand: Es fand bereits früher statt. Und auch heute noch findet es statt. Die wahre Nakba geschieht jeden Tag und zu jeder Stunde vor unseren - und ihren - Augen...

Yadlin zu den Bedrohungen Israels Der Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN), Amos Yadlin, hat sich in einem langen Interview mit Ari Shavit in der Haaretz zu den existentiellen Bedrohungen geäußert, denen der Staat Israel ausgesetzt ist. Dabei betont er, dass er sich nicht als Prophet verstehe, der die Zukunft genau voraussagen könne. Vielmehr wolle er Aufklärungsarbeit über mögliche Zukünfte leisten...

Nahostreise ohne konkrete Fortschritte Trotz fehlender Hinweise auf konkrete Fortschritte im Nahost-Friedensprozess hat US-Präsident George W. Bush seine Reise in die Region mit einer optimistischen Rede abgeschlossen. "Ich glaube fest daran, dass wir mit Verantwortlichkeit und Mut in diesem Jahr ein Friedensabkommen abschließen können", sagte Bush laut vorab veröffentlichtem Redetext im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Die Konfliktparteien zeigten sich weniger zuversichtlich...

Die Lage in Gaza Ilan Mor, Israels Gesandter in Berlin, hat im Tagesspiegel auf Interview-Äusserungen der UNWRA-Kommissarin Karen Koning Abu Said reagiert, die Israel für die Notlage der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen verantwortlich macht. Der Diplomat geht in seiner Lageanalyse auch auf die jüngste Anschlagsserie an der Grenze zwischen Israel und Gaza ein...

Antisemitismus in der islamischen Welt Der Antisemitismus mit muslimischen Wurzeln ist im Wachstum begriffen. Verse des Koran und der mündlichen Überlieferung des Islam werden politisch im Geiste des radikalen Islamismus interpretiert, um den Zionismus und den Staat Israel zu delegitimieren und das jüdische Volk zu entmenschlichen. Die Dimensionen und Manifestationen des Antisemitismus in der arabisch-muslimischen Welt werden...

Palästinenser behindern UNRWA-Aktivitäten Oberst Nir Press, der Leiter des Koordinations- und Verbindungsbüros für den Gaza-Streifen hat am Donnerstag zu der Angelegenheit des vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNRWA) beklagten Treibstoffmangels Stellung genommen. „Nachdem wir von der UNRWA eine Anfrage in Bezug auf den Mangel an notwendigem Treibstoff erhalten hatten, haben wir gestern mit ihr...

Iranische Bedrohung darf nicht verdrängt werden Die aktualisierte US-Geheimdiensteinschätzung (NIE), der zufolge die Iraner ihre Entscheidung für die Entwicklung der Atombombe fallengelassen haben, ähnelt dem Ausweichen Rotkäppchens vor dem Wolf, der sich im Bett der Grossmutter verbirgt und dessen Augen und Ohren unter der Decke hervorlugen. Die Wiederaufnahme der Diskussion um ihre Gültigkeit aufgrund...

Der Golf ist nicht persisch Der Aussenminister des Sultanats Oman, Yussuf Ben-Alawi, war damit einverstanden, sein Treffen mit Aussenministerin Tzipi Livni im Sheraton-Hotel Doha am Montag dieser Woche mit einem kurzen Fototermin zu beginnen. In den vergangenen acht Jahren, seit die Beziehungen zwischen beiden Staaten vor dem Hintergrund der Al-Aqsa-Intifada unterbrochen wurden...

Die falsche Ölkrise Die Terrororganisation Hamas inszeniert im Gaza-Streifen eine Situation von Krise und Elend, um Israel unter Druck zu setzen. Oberst Nir Press, Leiter des Koordinations- und Verbindungsbüros am Übergang Erez, hat nun ausführlichen Bericht darüber erstattet. 2 200 000 Liter Diesel werden wöchentlich über den Treibstoff-Terminal Nahal Oz in das Kraftwerk des Gaza-Streifens transferiert.

"Drogenkonsum nützt den Feinden Israels" Israelischer Drogenkonsum unterstützt die Hisbollah im Libanon. Solche und ähnliche Aussagen sind Grundlage einer neuen Kampagne der Anti-Drogen-Behörde. Ihre Begründung: Schmuggel sei an der Nordgrenze Israels nicht möglich, ohne dass die Verantwortlichen mit der Miliz zu tun hätten. "Wenn man Drogen kauft, ist man Teil der Kette"...

Rätsel bleiben nach Lawrows Werbetour Einige Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow während seines jüngsten Nahost-Besuchs klingen durchaus rätselhaft. Eines steht fest: Der Besuch hat keinesfalls mehr Klarheit gebracht. Im Vorfeld des Besuchs hatte Lawrow erklärt, sein Hauptziel bestehe darin, zu klären, ob die regionalen Spitzenpolitiker bereit und gewillt sind...

Im Krieg wie im Krieg Mein Kollege Gideon Levy sagt, Israels Verteidigungsminister wäre ein Kriegsminister geworden. Er verurteilt Ehud Baraks Aktionen und drückt seine tiefe Enttäuschung über den Mann aus. Leider ist Israel aber nicht die Schweiz. Seine Nachbarn sind nicht z. B. Luxemburg oder Lichtenstein. Und sein Verteidigungsminister ist kein Charakter aus einer Oper...

„Wir werden alle töten“ 09. März 2008 Auf den ersten Blick wirkt alles wie in einer gewöhnlichen Kindersendung. Eine fröhliche Moderatorin, vielleicht zwölf Jahre alt, die in einem bunten Studio vor himmelblauem Hintergrund sitzt. Und ein fröhlicher Komoderator, der sich ein rosa Hasenkostüm aus Plüsch übergezogen hat, so dass er wie ein lebensgroßer Bugs Bunny aussieht...

Libyen verhindert UN-Verurteilung des Anschlags Libyen hat die Verurteilung des Anschlags in Jerusalem als "terroristischen Angriff" durch den UN-Sicherheitsrat abgeblockt. Die USA hatten eine entsprechende Erklärung entworfen, die sie kurz nach dem Anschlag am Donnerstagabend in einer Notstandssitzung vorlegten. Doch Libyen verhinderte sie.

Israels Militaeroperation im Gaza-Streifen Eine hochrangige Sicherheitsquelle hat am Samstag (01.03) Reportern führender internationaler Zeitungen einen Hintergrundbericht über die jüngste Operation der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im Gaza-Streifen gegeben, aus dem im Folgenden einige Auszüge wiedergegeben werden.

Der Gaza-Test Eine internationale Streitmacht an der Grenze von Gaza – dies ist eine der immer wiederkehrenden Idee in der Diskussion über die schwierige Lage im Süden. Bisher hat noch niemand erklärt, wie genau die Soldaten einer solchen Truppe zwischen Sderot und den Kassam-Raketen trennen sollen, die aus dem Gaza-Streifen abgeschossen werden. Erwartet man von ihnen..

Humanitäre Hilfe für Gaza Trotz der ständigen Raketenangriffe von Seiten palästinensischer Terroristen auf Ortschaften im westlichen Negev leistet Israel der Bevölkerung im Gaza-Streifen weiterhin in großem Ausmass humanitäre Hilfe. Auch die Energiegrundversorgung ist gewährleistet. Im Folgenden einige aktuelle Angaben:

Das Ziel: die Vernichtung Israels Israel ist der einzige Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen, dem offen mit Zerstörung gedroht wird – nicht nur als Staat sondern als Land der Juden. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der niemals eine Gelegenheit auslässt, Hass gegen die Juden zu säen, ist eifrig damit beschäftigt, Unterstützung für die Vernichtung Israels zu organisieren...

Rückkehr zu den Clans Die Haaretz berichtete diese Woche von einem ungewöhnlichen und bedeutungsvollen Ereignis: einem Treffen in Hebron zwischen den jüdischen Gemeindevorstehern der Stadt und etwa 30 palästinensischen Einwohnern, darunter Vertretern der großen Clans al-Jabri und Abu Sneineh. Die jüdischen Repräsentanten dankten Sheik Farid Hader al-Jabri dafür...

Neue Vernichtungsphantasien aus dem Iran Aus dem Iran sind abermals Prophezeiungen einer baldigen Vernichtung Israels zu vernehmen. Diesmal stammen sie aus einem Beileidsschreiben, das der Kommandant der Revolutionswächter, General Mohammad Ali Jaafari, im Anschluss an die Ermordung des hochrangigen Hisbollah-Manns Imad Mugniyah an den Generalsekretär der Terrororganisation Hisbollah...

Terrorfinanzierungsnetzwerk ausgehoben Im Rahmen einer gemeinsamen Nachtoperation der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK), der Zivilverwaltung und der israelischen Polizei sind die Wohnungen und Büros von 14 palästinensischen Geldwechslern durchsucht worden, die im Verdacht stehen...

Gute Zäune, gute Nachbarn „Ein guter Zaun schafft gute Nachbarn.“ An diesen berühmten Satz aus einem schönen Gedicht des amerikanischen Dichters Robert Frost musste ich denken, als ich den Vortrupp von verschleierten Hamas-Frauen betrachtete, die die Grenzmauern zwischen Palästina und Ägypten zu durchbrechen versuchten. Letztlich ging dieser Tag gut zu Ende...

Wachsender Unmut in Ägypten In Ägypten stösst das Verhalten der Hamas nach dem Durchbruch der Grenze zum Gaza-Streifen in Rafiah auf immer schärfere Kritik. Ein prominentes Beispiel dafür hat nun der ägyptische Dramatiker Ali Salem geliefert, der die Führer der palästinensischen Terrororganisation in einem Kommentar für die Zeitung Asharq Alawsat der Doppelzüngigkeit geziehen hat.

Ilan Mor zur Lage in Gaza Der Gesandte des Staates Israel in Berlin, Ilan Mor, hat in einem Leserbrief an die Frankfurter Rundschau zur aktuellen Situation im Gaza-Streifen Stellung genommen. Er reagierte damit auf einen Gastbeitrag der UNWRA-Generalkommissarin Karen Koning Abuzwayd, die Israel zuvor der vermeintlich „unmenschlichen Abriegelung“ des Gaza-Streifens bezichtigt...

Merkwürdiger Stromausfall Wiederholt hat die Terrororganisation Hamas in der letzten Zeit versucht, in den internationalen Medien den Eindruck zu erzeugen, Israel habe den Palästinensern im Gaza-Streifen buchstäblich das Licht ausgeschaltet.

Die Bedeutung von Verantwortung Ehud Barak hat sich entschieden, auf seinem Posten zu bleiben – obwohl er zustimmte, dass der Winograd-Bericht schwerwiegend für die Regierung ist, und trotz seiner Versicherung, zurückzutreten, wenn die Kommission auf die Versäumnisse ihres Oberhaupts verweisen würde. Die Erklärung dafür war vorhersehbar...

Palästinenser gegen Raketenangriffe auf Israel Fast 70 Prozent der Palästinenser befürworten einen Stopp der Raketenangriffe auf Israel, wenn gleichzeitig die Belagerung des Gazastreifens endete. Das geht aus einer Umfrage der An-Nadschah-Universität in Nablus hervor, deren Ergebnisse am Mittwoch veröffentlicht wurden. Von den Teilnehmern aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen...

Grenzdurchbruch von langer Hand geplant Der Durchbruch der Grenzanlage zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten in Rafiah ist von palästinensischer Seite offensichtlich schon seit langem vorbereitet worden. Wie aus dem Umkreis der sog. Volkswiderstandskomitees (PRC) mitgeteilt wird, haben Mitglieder der Hamas bereits seit Monaten an den Fundamenten der Anlage gesägt...

UN berät über Gaza Im Zusammenhang mit einer drohenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen tritt heute in New York der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Wie UN-Diplomaten in New York mitteilten, reagierte der Sicherheitsrat damit auf einen entsprechenden Antrag von arabischen UN-Botschaftern...

Terroreskalation in Gaza Am 15. Januar ist der Terror, der aus dem von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen hervorgeht, erheblich eskaliert. Innerhalb von 24 Stunden wurden mehr als 100 Raketen und Mörsergranaten aus Gaza auf die israelischen Städte Sderot und Ashkelon abgefeuert, wo 100 000 Menschen leben....

Grünes Licht für den Iran Im August 2002 wurde dem Iran klar, dass die iranische Opposition, die Amerikaner und die Europäer konkrete Informationen über das geheime militärische Atomprogramm besaßen, das er in ziviler Tarnung entwickelte. Das militärische Atomprogramm des Iran lag in der Verantwortlichkeit des Verteidigungsministeriums, während das zivile Programm in der Verantwortung ...

Die Araber sollten aufhören zu jammern Mit der Ankunft von US-Präsident George W. Bush in Riad hat der substantielle Teil seiner Nahostreise begonnen. Wenn es einen Ort gibt, an dem Punkte angeschnitten werden können ohne zu viel Visionen, Träume oder Tanztheater; eine Hauptstadt, in der was entschieden, auch umgesetzt wird; „ein warmes Haus“...

Olmert zur iranischen Bedrohung „Die iranische Bedrohung ist … eine Kombination aus mehreren Faktoren. Vor allem anderen die Natur des iranischen Regimes – undemokratisch, extremistisch, gebaut auf Hass und den Grundwerte der westlichen Kultur abgewandt. Es stützt die antiisraelischen islamistisch-extremistischen Bewegungen...

Terroristischer Missbrauch humanitärer Hilfe Die Allgemeine Sicherheitsbehörde (SHABAK) erläutert in ihrem Jahresbericht für 2007 den steigenden Missbrauch humanitärer Hilfe durch Terrororganisationen. Die bestehende Pufferzone im Gaza-Streifen stellt gemeinsam mit den Untersuchungs- und Abwehrmaßnahmen der Sicherheitskräfte ein erhebliches Hindernis bei den Versuchen von Terrororganisationen dar...

Intifada-Opfer - Statistiken im Vergleich Die angesehene palästinensische Menschenrechtsorganisation Miftah hat zum Jahresbeginn eine Statistik der Opfer der Intifada seit ihrem Ausbruch am 28. September 2000 veröffentlicht. Die Zahlen unterscheiden sich teilweise von den Zahlen, die zum Jahresende von der israelischen Menschenrechtsorganisation Betzelem für den gleichen Zeitraum veröffentlicht worden sind.

Bauernhöfe als Friedenshindernis ?? Die Höfe liegen an einigen felsigen Hängen auf einer Fläche von etwa 30 Quadratkilometern am nördlichen Ende der Golan-Höhen. Die Hisbollah fordert, dass sich Israel auch von dort zurück zieht und provozierte Israel dort immer wieder mit militärischen Operationen. Wem dieses Stück Land gehört, ist eine komplizierte juristische und politische Frage.

Palästinenser, die Israel den Vorzug geben Einer gängigen Meinung zufolge wünschen sich die in Ost-Jerusalem lebenden Palästinenser nichts sehnlicher als die Übergabe ihrer Stadtbezirke an die Palästinensische Autonomiebehörde. Das Gegenteil ist der Fall: Die Mehrheit der Palästinenser weiß die Vorteile eines Lebens unter israelischer Herrschaft durchaus zu schätzen.