Neue Erleichterungen im Westjordanland

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) haben gemäss politischen Direktiven einen umfassenden Plan zur Lockerung von Restriktionen für die Palästinenser in Judäa, Samaria und dem Jordantal formuliert, der das Leben der Menschen in diesen Gebieten erheblich erleichtern wird. Im Vorfeld wurden eine Reihe von Treffen zwischen örtlichen Armeekommandanten und palästinensischen Sicherheitsbeauftragten und Amtsträgern abgehalten.

Die israelische Armee und die Zivilverwaltung arbeiten kontinuierlich daran, verschiedene Entlastungsmaßnahmen für die palästinensische Bevölkerung zu realisieren und gleichzeitig die Sicherheit für die Bürger Israels zu gewährleisten.

Der Plan beinhaltet die folgenden Punkte:

Wirtschaft und Bewegungsfreiheit

- Die Zahl der Einreisebewilligungen nach Israel für palästinensische Arbeiter wird um 40% erhöht. 5000 Palästinenser werden die Erlaubnis erhalten, über Nacht in Israel zu bleiben. 500 Genehmigungen werden für hochrangige palästinensische Geschäftsleute erteilt.

- Vier zentrale Kontrollpunkte sind bereits entfernt worden: Rimonim zwischen Ramallah und dem Jordantal, Asira Ash-Shamaliya zwischen Nablus und Nordsamaria, Bet-Ha’arava zwischen Jerico und dem Toten Meer sowie Sheep Junction zwischen Hebron und angrenzenden Dörfern im Süden.

- Im Mai wurden etwa 70 temporäre und permanente Kontrollpunkte entfernt. 130 Sicherheitsbeauftragte und Gouverneure erhielten die Erlaubnis zur Erleichterung von Reisebeschränkungen. Die Zahl der Lastwagen, die Waren von Nablus zum Efraim-Tor transportieren, wurde verdoppelt. Außerdem wurde 150 landwirtschaftlichen Fahrzeugen die Fahrt von Nordsamaria ins Jordantal gestattet, und die Zahl der Arbeitserlaubnisse für Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen wurde verdoppelt.

Verbesserung der Infrastruktur

Millionen Shekel). Zusätzlich wurde beschlossen, Gewerbegebiete in Jericho, Jenin und Tarqumiya zu bauen sowie ein Krankenhaus in Nordsamaria. Darüber hinaus sind 14 Pläne zur legalen Ansiedlung Tausender Palästinenser bewilligt worden.

Verstärkung der palästinensischen Sicherheit

20 palästinensische Polizeistationen werden eingerichtet; die Ausbildung palästinensischer Sicherheitskräfte in Jordanien wurde genehmigt. Bisher sind sieben Polizeistationen eröffnet worden: drei in Tulkarem, zwei in Ramallah, eine in Kalkiliya und eine in Nablus.

Finanzkonferenz in Bethlehem

Zwischen dem 21. und 23. Mai hat in Bethlehem eine Finanzkonferenz stattgefunden, um Gelder für die Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft einzuwerben. Der Staat Israel hat für die Konferenz durch die Koordination zwischen Armee, Zivilverwaltung und verschiedenen Regierungsbehörden die reibungslose Einreise der Teilnehmer ermöglicht. In diesem Zuge waren internationale Übergänge länger geöffnet und an den Kontrollpunkten sorgten Repräsentanten für die Gewährleistung des problemlosen Ablaufs der Konferenz.

Die Konferenz hat den palästinensischen Tourismus gefördert, etwa 20 Millionen Shekel eingebracht und zur Unterzeichnung von Verträgen und Investitionen im geschätzten Wert von 1.4 Milliarden Dollar geführt. Palästinensische Vertreter haben öffentlich ihre Befriedigung über die israelische Unterstützung ausgedrückt, die zum Erfolg der Konferenz beigetragen habe.

Quelle: Aussenministerium des Staates Israel, jns
03.06.08