Yadlin zu den Bedrohungen Israels

I. Iran

Amos Yadlin (Foto: IDF)

Der Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN), Amos Yadlin, hat sich in einem langen Interview mit Ari Shavit in der Haaretz zu den existentiellen Bedrohungen geäußert, denen der Staat Israel ausgesetzt ist. Dabei betont er, dass er sich nicht als Prophet verstehe, der die Zukunft genau voraussagen könne. Vielmehr wolle er Aufklärungsarbeit über mögliche Zukünfte leisten. Am Anfang seiner Ausführungen steht die iranische Bedrohung.

„Der Iran ist nicht nur eine Bedrohung für Israel; er ist eine Bedrohung für eine ganze Anzahl von Staaten im Nahen Osten. Darüber hinaus ist der Iran eine globale Bedrohung. Die Iraner entwickeln Raketen, die in der Lage sind, Atomwaffen nach Europa zu tragen, und in der Zukunft über den Atlantik. Daher ist der Iran ein Weltproblem.“

„Der Iran führt ein ganzes Lager an, dass die Werte der westlichen Gesellschaft bedroht, wie sie über die letzten Jahrhunderte in Europa und den Vereinigten Staaten geschaffen worden sind. Sollte der Iran Atomwaffen bekommen, würde diese Bedrohung erheblich an Bedeutung gewinnen. Jenseits des kulturell-ideologischen Konfliktes gäbe es dann auch eine militärisch-strategische Dimension, die die Auseinandersetzung beeinflussen würde.“

„Die Iraner stoppen nicht bei der Reichweite [ihrer Raketen] bis Israel. Die ballistischen Raketen, die sie entwickeln, haben keinerlei militärische Bedeutung, wenn sie nicht Atomsprengköpfe tragen. Jeder, der sich mit der Entwicklung von Raketen beschäftigt, kann die reichweite von Tausend zu Tausenden Kilometern vergrößern. Anfangs hatten die Iraner die Shihab-3-Rakete mit einer Reichweite von 1300 Km. Nun entwickeln sie die Ashura-Rakete und arbeiten an der Zusammensetzung von Bauteilen für Raketen einer Reichweite von 2500 bis 3500 Km, die sie von Nordkorea erhalten haben. In technologischer Hinsicht ist der Sprung von hier zu Interkontinentalraketen kein großer. Er ist möglich. Wir sehen, dass die Iraner daran arbeiten. Es ist real.“

„Bis vor einigen Monaten haben die Iraner in der Urananreicherungsanlage in Natanz 3000 Zentrifugen betrieben. Kürzlich hat [der iranische Staatspräsident] Ahmadinejad die Existenz von 6000 weiteren verkündet. Wir glauben nicht, dass es noch 6000 gibt. Es gibt noch einige Hundert.“

„Theoretisch produzieren 3000 Zentrifugen genug spaltbares Material für eine Atombombe im Jahr. Aber die Iraner sind noch nicht so weit. Ihre Zentrifugen sind veraltet. Ihr Ertrag ist nicht der der Zentrifuge einer Großmacht. Der Iran bemüht sich um die industrielle Produktion von spaltbarem Material und den Aufbau einer Anlage mit zehntausenden Zentrifugen, aber im Moment steht er noch vor technologischen Problemen, die er nicht überwinden kann.“

„Die iranische Atomangelegenheit ist sehr kompliziert. Auch die Einschätzung des Zeitplans ist kompliziert. Drei wirkungsmächtige Faktoren sind hier im Spiel. Einer davon ist der technologische Aspekt. Der zweite ist die Frage des internationalen Drucks. Der dritte ist die Frage nach der iranischen Nuklearstrategie. Will der Iran so schnell wie möglich eine Atombombe oder will er zum Status eines Schwellenlandes gelangen, in dem sich die Japaner und die Deutschen befinden (d.h. in eine Situation, der er beachtenswertes Know-how hätte und in Greifweite einer Atombombe wäre, ohne diese jedoch praktisch zusammenzusetzen)? An die Fragezeichen im Zusammenhang mit diesen drei Faktoren ist die sehr schwierige Möglichkeit des Anfangs des kommenden Jahrzehnts gebunden, die wahrscheinlichere Möglichkeit ist die Mitte des kommenden Jahrzehnts.“

Ari Shavit: D.h. die Einschätzung des AMAN geht dahin, dass der Iran zwischen 2010 und 2015 atomar bewaffnet sein wird?

„Nichts ist eindeutig, aber ja, das ist die Richtung.“

„Die Aussicht einer diplomatischen Eindämmung hängt davon ab, dass es jemandem gelingt, den Iran zu entlarven. Der Iran hält die Welt zum Narren. Und dennoch ist er nicht ernsthaft entlarvt worden. Sollte der Iran in den kommenden ein bis zwei Jahren entlarvt und über jeden Zweifel hinweg bewiesen werden, dass er die Welt hinsichtlich seines Atomprogramms getäuscht hat, könnte die diplomatische Kampagne wiederbelebt werden.“

„Das Paradox ist, dass nicht-militärische Optionen weniger erfolgreich sein werden, wenn keine militärischen Optionen auf dem Tisch sind. Aber in Europa herrscht heute die Einstellung, dass die militärische Lösung beinahe strategisch ausgeschlossen ist. Auch in den Vereinigten Staaten steht man heute nach Irak einem Präventivschlag zögerlich gegenüber. Der Westen ist nicht aus einem Guss gemacht. Es herrscht eine große kulturelle Diskrepanz zwischen beiden Seiten des Atlantiks. In den USA gibt es einen Kandidaten (John McCain), der sagt, dass ein militärischer Angriff eine schlimme Option sei, ein atomar bewaffneter Iran aber eine noch viel schlimmere. Aber wenn kein Wandel in der Geisteshaltung einsetzt und sich nicht die Überzeugung durchsetzt, dass der Iran in der Tat auf die Atombombe zusteuert, ist die Aussicht, dass der Westen zur Tat schreiten wird, zwar existent, aber nicht groß.“

A. S.: Wenn es keine diplomatische Eindämmung des iranischen Atomprogramms geben und der Westen nicht dagegen einschreiten wird, in welcher Situation befindet sich dann Israel selbst?

„Wir sind ein sehr starkes Land. Wir sind ein Land, das mit jeder Bedrohung im Nahen Osten umgehen kann, einschließlich der Bedrohung, auf die Sie hinweisen.“

A.S.: Also vielleicht sollten wir uns, aus Stärke heraus, einfach mit einem atomaren Iran abfinden und die Tatsache akzeptieren, dass dies eine nicht abwendbare Entwicklung ist?

„Die Möglichkeit einer atomaren Bewaffnung des Iran besitzt zwei Gravitationsebenen. Die eine Ebene besagt, dass ein radikales Regime mit einer radikalen Waffe eine sehr gefährliche Mischung für Israel darstellt. Wir sind die Enkel einer Generation, die nicht zugehört hat. Einer Generation, die die Aussagen, die Juden müssten vernichtet werden, nicht ernst genommen hat. Wir räsonieren über das Ausmaß der Rationalität des iranischen Regimes. Sowohl die religiösen als auch die diplomatischen Äußerungen des iranischen Präsidenten sind keine Äußerungen eines rationalen Politikers. Daher ist die Kombination dieser Haltung mit Atomwaffen sehr problematisch. Es besteht keinerlei Garantie, dass der Iran ein rationaler Atomakteur sein wird. Ich sage nicht, dass die extremsten Szenarien die wahrscheinlichsten sind, aber es ist nicht möglich, sie gänzlich auszuschließen.

Die andere Gravitationsebene besagt, dass Atomwaffen auch einem rational agierenden Iran das Tun von Dingen ermöglichen wird, die er sich heute nicht leisten kann zu tun. Der Iran hat ein Terrornetz über den gesamten Nahen Osten geworfen. Dies ist eindeutig und tief, aber seine Aktivierung ist zurückhaltend. Der Iran setzt heute nur einen kleinen Teil seiner Terroroptionen in die Tat um. Er wird sich anders verhalten, wenn er sich im Besitz von Atomwaffen weiß. Außerdem ist es klar, dass im Falle einer atomaren Bewaffnung des Iran auch andere Staaten, die sich als regionale Mächte verstehen, den nuklearen Weg beschreiten werden. Ich denke zumindest an drei Staaten, die mit dem Iran als einziger Atommacht in der Region nicht einverstanden wären. Der Nahe Osten steht davor, ein multipolares atomares System mit einer konventionellen Unruhe zu werden. Dies wäre – gelinde gesagt – kein Ort, wo man gerne leben möchte.“

II. Syrien

„Die Syrer betrachten sich militärisch noch immer unterlegen gegenüber der Luftwaffe, der technologischen Überlegenheit und den modernen Waffensystemen Israels. Daher entwickeln sie Möglichkeiten einer anderen Kriegsführung. Sie rüsten nicht mit Flugzeugen und Tankern auf, sondern mit Flug- und Panzerabwehrraketen sowie Langstreckenraketen. Dieser Trend ist schon seit einigen Jahren zu beobachten, er basiert aber auch auf den Lektionen, die Syrien aus dem gelernt hat, was es als Erfolg der Hisbollah im Jahr 2006 betrachtet. Sie stärken Elemente von Terror- oder Guerillaorganisationen: Tarnung, Täuschung, Panzerabwehrwaffen und einfache Raketen. Artillerie wird zu Infanterie und Luftwaffenausrüstung zu Boden-Boden-Raketen umgewandelt. Auf der einen Seite steigert die syrische Armee ihre Verteidigungsbereitschaft erheblich, auf der anderen Seite steigert sie ihre Fähigkeit, die israelische Heimatfront zu treffen.“

„Die Syrer investieren heute nicht wenig in die quantitative Verbesserung ihres Raketenarsenals und in die Treffsicherheit der Raketen, die die israelische Heimatfront treffen können. Gleichzeitig versteht der Syrer, dass er nicht die Hisbollah ist. Er weiß, dass er, wenn er wie die Hisbollah die israelische Heimatfront beschießt, strategische Aktiva verlieren wird. Aktiva, die einen Staat wie Syrien von einer subpolitischen Organisation wie der Hisbollah unterscheiden.“

„Während des Libanonkriegs hat der Syrer zuviel Hisbollah-Fernsehen – al-Manar – gesehen. Daher kam ihm direkt nach dem Krieg der Gedanke, er könne das, was die Hisbollah gemacht hat, auch machen. Da jedoch das strategische Denken des Syrers beeindruckend ist, hat er schnell verstanden, dass seine Lage eine andere ist als die der Hisbollah. Er hat etwas zu verlieren: eine Armee, eine Luftwaffe, eine Flotte, eine politische Infrastruktur. Daher will er es nicht zu einem umfassenden Krieg mit einer direkten Front mit Israel und den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) kommen lassen.

Dennoch dürfen wir uns nicht symmetrischem Denken hingeben. Die Kriegsziele des Syrers sind keine klassischen Kriegsziele. Er strebt nicht nach Manövern und Gebietseroberung und nicht nach einer völligen Niederlage des Staates Israel. In den Augen des Syrers ist eine Auseinandersetzung, in der weder Israel noch er gewinnt, ein Sieg für ihn. Er geht nicht davon aus, dass es ein strategisches Gleichgewicht mit Israel gibt, aber er fühlt, dass er die Fähigkeit dazu hat, mittels der negativen Aktivposten in seiner Hand den Preis für Israel zu erhöhen. Er möchte Israel in eine ihm genehme politische Lage zwingen, ohne zu einem vollen Krieg im klassischen Sinne zu gelangen.“

„Die Prioritäten des Assad-Regime sind klar: zuerst die Stabilität des Regimes, dann Libanon und zuletzt die Rückgabe des Golan. Wenn ein frieden mit Israel diesen Zielen dient, ist Assad interessiert. Ich gehe davon aus, dass Assad einer gewissen Art von Frieden zu seinen Bedingungen zustimmen wird.“

Ari Shavit: Wenn Israel sich bis zu den Waffenstillstandslinien vom 4. Juni 1967 zurückziehen und keinen Strategiewechsel von Damaskus verlangen würde – käme es dann zu einem Frieden?

„Dies sind die Bedingungen Assads. Aber auch sie lassen die Fragen der Sicherheitsregelungen, des Wassers und des Wesens des Friedens offen, die erst im Laufe von Verhandlungen besprochen werden würden. Seit den letzten Verhandlungen in Shepardstown sind acht Jahre vergangen. In diesen Jahren haben sich bedeutsame Dinge ereignet. Die Beziehungen zwischen Syrien und der Hisbollah auf der einen und zwischen Syrien und dem Iran auf der anderen Seite sind anders als im Jahr 2000. Die Syrer haben ihren Einfluss im Libanon zum großen Teil verloren. Der Iran, der zur strategischen Stütze Syriens geworden ist, verfolgt ihm gegenüber heute eine Umarmungstaktik, mit Waffenlieferungen, Ausbildungen, Geld. Insofern sind die Möglichkeiten Assads, sich von Syrien und der Hisbollah zu lösen, sehr viel begrenzter. Die Sache ist komplizierter.“

A.S.: D. h. im Jahr 2008 ist es schwerer, ein Friedensabkommen zu erreichen als im Jahr 2000?

„Auf jeden Fall. Das bedeutet nicht, dass man es nicht versuchen muss. Aber es ist schwieriger.“

„Die Sicherheitsregelungen, von denen im Jahr 2000 die Rede war, bezogen sich auf die Bedrohung durch Angriffsdivisionen. Heute müsste man sich auch mit der Bedrohung durch Boden-Boden-Raketen beschäftigen. 2000 wurden die Verhandlungen unter amerikanischer Ägide geführt, mit amerikanischer Ermutigung und mit der amerikanischen Bereitschaft, beide Seiten für ihre Zugeständnisse mit alternativen Angeboten zu kompensieren. Heute ist die Haltung der Amerikaner weniger enthusiastisch.“

„Aus Sicht der Syrer ist der Frieden mit Israel eine Art notwendiges Übel, um andere Ziele erreichen zu können. Der tiefe Wille der Syrer geht dahin, aus der beinahe lepraartigen politischen Isolation heraustreten zu können, in der sie sich befinden. Israel allein kann dem Syrer nicht die Tore der Welt öffnen. Jemand anders muss ihm dies bieten. Daher wartet Assad auf den Moment, in dem die amerikanische Regierung wechselt und ihm Israel das gibt, was er sich wünscht.“

A.S.: Im Prinzip schätzen Sie, dass ein Friedensprozess mit Syrien im Jahr 2009 Aussicht hat, nicht jetzt?

„Genau so.“

„Assad will zu einem Frieden mit Israel zu seinen eigenen Bedingungen gelangen. Anders als andere Staaten der Achse des Bösen, die Israel nicht anerkennen, nicht in Verhandlungen mit ihm eintreten wollen und nur die militärische Option gegen Israel anerkennen, gehört Assad zu dem Lager, das sich beide Optionen vorbehält. Assads öffentliche Worte über seine Verhandlungsbereitschaft stellen jedoch einen kurzfristigen Schritt dar, der mit anderen Dingen zusammenhängt. Es handelt sich um einen Versuch, das internationale Tribunal zur Untersuchung der Ermordung [des früheren libanesischen Ministerpräsidenten] Hariri anzuhalten; einen Versuch, den Eindruck zu überdecken, der von dem US-Bericht über das, was in Deir al-Zur in Ostsyrien entwickelt wurde, geweckt worden war; und den Versuch, eine Eskalation zu verhindern.“

„Der natürliche Ort des Syrers ist nicht die schiitisch-radikale Achse Teheran-Hisbollah-Hamas. Die Syrer sind mehrheitlich Sunniten, nicht Schiiten. Syrien ist ein säkularer Staat, daher ist es kein natürlicher Freund der Achse des Bösen. Die strategischen Umstände haben Syrien dahin geführt. Syrien hat gute Gründe, zu einem Frieden mit Israel zu gelangen und es kann auf jeden Fall ins andere Lager überwechseln, wenn es eine angemessene Gegenleistung erhält.

Syrien hat nicht die Sadatsche Haltung eines ‚no more war’ in Hinsicht auf ein Ende des Blutvergießens, aber wenn machiavellistische strategische Gründe es ihm vorschreiben, zur Friedensachse zu wechseln, wird es dies tun.“

III. Hisbollah

„Die Hisbollah wurde im [zweiten Libanon-] Krieg 2006 schwer getroffen. Nach dem Krieg hat sie ein mehrjähriges Programm zum Neuaufbau ihrer Kampfkraft begonnen. Dieses Programm hat mehrere Dimensionen: eine Dimension der Waffen, eine Dimension der Manpower, eine Dimension der Ausbildung und eine Dimension der Doktrin. In jeder Dimension befindet sich das Wiedererstarken der Hisbollah an einem andern Punkt.

Daher ist die Frage nicht allein die nach der Anzahl von Raketen in den Händen der Hisbollah und deren Reichweite. Ein Waffenapparat steht nicht für sich selbst. Man muss Personen aufbauen und eine Struktur schaffen. Die Hisbollah hat sich ein Ziel gesetzt und erreicht dieses 2008 noch nicht.“

„Die Hisbollah wird ihre Aufstellung und ihren Machtaufbau etwa zu dem Termin vollenden, den sie sich gesetzt hat. Es kann sein, dass sie zu diesem Zeitpunkt bereit sein wird, mehr Risiken einzugehen. Aber wie Syrien versteht auch die Hisbollah, dass ein frontales Zusammentreffen mit Israel nicht die richtige Strategie für sie ist. Auch sie will die Möglichkeit besitzen, Israel in einer Form abzuschrecken, die es ihr gestattet, Israel, ohne dass es mit einem umfassenden Krieg reagieren würde, mittels punktuellen Terrors Stiche zuzufügen.“

„Die UN-Resolution 1701 wird nicht vollständig umgesetzt. Was umgesetzt wird, ist die Präsenz der UNIFIL im Südlibanon und die Nicht-Präsenz uniformierter Hisbollah-Kämpfer in befestigten Stellungen nahe der Grenze. Was nicht umgesetzt wird, ist die Rückkehr der entführten Soldaten, die Tatsache der militärischen Präsenz der Hisbollah südlich des Litani und die fortgesetzten Waffenlieferungen aus Syrien und dem Iran an die Hisbollah.“

„Die Hisbollah ist südlich des Litani massiv präsent. Hisbollah-Leute bewegen sich tagsüber nicht in Uniform. Sie haben keine Grenzstellungen wie vor dem Krieg. Aber sie sind militärisch präsent. Sie verfügen über Raketen südlich des Litani. Sie verfügen über Truppen südlich des Litani. Sie verfügen über Beobachtungsposten und Spionage in den Dörfern entlang der Grenze.“

„Vor uns steht eine stärkere Hisbollah. Aber auch die Fähigkeiten des Staates Israel, mit ihr umzugehen, sind stärker geworden.“

„Die Bedrohung des Staates Israel durch Raketen der Hisbollah ist eine erhebliche Bedrohung. Sie beinhaltet Raketen jedweder Reichweite bis hin zu einer Waffe, die man als Boden-Boden-Rakete bezeichnen kann. Diese Waffe deckt heute bedeutende Gebiete des Staates Israel ab. Sie sorgt dafür, dass die Heimatfront verwundbarer ist als zuvor. Die Verwundbarkeit der Heimatfront steht im Zentrum unserer geheimdienstlichen Einschätzung.

Die Hisbollah hat die Lektionen des Krieges gelernt, ihre schwachen Punkte, aufgrund derer sie im Krieg gescheitert ist. Sie versucht, daran zu arbeiten. Im Vorfeld eines möglichen Konflikts plant die Hisbollah eine kombinierte Schussanordnung mit steiler, auf die israelische Heimatfront abzielender Schussbahn, und parallel dazu versucht sie eine Bodenanordnung zu errichten, die erfolgreich einer Landschlacht standhält, was in den Augen der Hisbollah die zentrale Lehre der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) aus dem Krieg von 2006 gewesen ist.“

“Einige der Wandlungen, die die Hisbollah durchläuft, zwingen sie dazu, von der Form einer Terrortruppe zu Charakteristika einer konventionellen Armee überzugehen. So in der Aufstellung, dem Waffenbestand, wie auch in Hinsicht auf Kommando und Kontrolle. Dieser Übergang ist für die Hisbollah nicht nur von Vorteil. Er nimmt ihr einige der Vorteile, die sie als glitschig-entschlüpfende Gruppierung besessen hat, die eine Zivilbevölkerung angreift und sich hinter dem Rücken einer Zivilbevölkerung versteckt.“

„Die Ereignisse der vergangenen Woche stellen eine interessante Aktualisierung der jährlichen Lageeinschätzung des israelischen Militärgeheimdienstes (AMAN) dar. Der AMAN hat von vornherein die Schwächung der Koalition der Moderaten und die Stärkung der Opposition um die Hisbollah vorausgesagt. Die Hisbollah hat diese Woche nicht versucht, die Macht im Libanon zu übernehmen. Wenn sie das hätte tun wollen, hätte sie es tun können. Sie hat die Fähigkeit, ganz Beirut innerhalb weniger Tage zu erobern. Aber die Hisbollah will nicht die Hamas sein. Sie versteht, dass die volle Regierungskontrolle Verantwortung bedeutet und viele ihrer schwachen Punkte offenbar werden würden. So ist eine Situation, in der sie Macht besitzt, aber keine Autorität ihr am genehmsten.

Durch ihr Vorgehen in dieser Woche hat sie bewiesen, dass sie die stärkste Kraft im Libanon ist. Man bedenke: Die Hisbollah ist stärker als die libanesische Armee. Darüber hinaus ist auch die libanesische Armee aus Einheiten zusammengesetzt, die mehrheitlich Schiiten sind, die sich im Konfliktfall auf die Seite der Hisbollah schlagen werden. In den letzten Tagen ist nun klar geworden, dass die libanesische Armee nicht dazu bereit ist, den Interessen der libanesischen Regierung zu dienen. Daher bleibt Ministerpräsident Fuad Siniora ohne militärische Macht. Die Macht, die hinter ihm steht, ist rein politisch, moralisch und international. Bei einer bewaffneten Auseinandersetzung ist das Kräftegleichgewicht zwischen der Regierung und den Moderaten, die sie repräsentiert, klar. Die Tendenz ist absolut klar.“

„Die Hisbollah befindet sich seit 1982 im Aufstieg. Besonders ist sie nach dem einseitigen Rückzug [Israels] im Jahr 2000 gestärkt worden. Ihr gegenwärtiges Ziel ist der Sturz der Regierung Siniora, die Wahl eines bequemen Präsidenten und eine Verfassungsänderung im Regierungssystem. Dadurch wird sie eine Lage schaffen, in der sie ein Vetorecht in Bezug auf alles, was ihr schaden könnte, haben würde. Die Hisbollah ist noch nicht am Ziel angelangt, aber die derzeitige Gewaltaktion bringt sie dem Ziel näher. Was die auf ordentlichem politischem Weg oder durch einen Volksaufstand nicht erreicht hat, erreicht sie nun durch den Einsatz militärischer Macht. Wegen eigener Beweggründe will die Hisbollah jetzt keinen militärischen Umsturz. Aber die grundsätzliche Frage ist, ob der Libanon ein Hanoi oder ein Hongkong sein wird. Die Aussicht auf ein Hongkong wird immer geringer.

„Es wäre falsch zu sagen, dass die Übernahme des Libanon durch den Iran diese Woche stattgefunden habe. ‚Libanons Schwager’ [die iranische Macht im Libanon] und seine Revolutionswächter sind seit Jahren Hausgäste im Libanon. Mit dem Rückzug der Syrer im Jahr 2005 ist der iranische Einfluss erheblich gewachsen. Das Vakuum, das die Syrer hinterließen, haben die Ideologie, die Finanzierung, die Waffen und das Know-how aus dem Iran gefüllt.“ Dennoch kann der Iran nicht jeden Schritt in solch einem komplizierten und komplexen Land bestimmen. Israel muss ein Auge darauf werfen, wie die Hisbollah erstarkt und seine Stellung im Libanon im Dienst fremder Mächte – den Iranern und anderen – festigt.“

IV. Hamas

„Seit der Abkoppelung und ganz sicherlich seit der Machtübernahme in Gaza, versucht die Hamas eine Armee aufzubauen. Sie durchläuft einen ähnlichen Prozess wie die Hisbollah: den Übergang von einer Terrororganisation zu einer halbmilitärischen Organisation mit Kompanien, Bataillonen und Brigaden. Die Hamas verknüpft heute Terrorkompetenz mit Charakteristika einer Armee, die Fähigkeiten zu punktuellen Angriffen, eine begrenzte Artilleriemacht und vor allem die Fähigkeit zum Umgang mit einer israelischen Bodenoffensive hat. Die Schaffung eines Abschreckungsgleichgewichts gegenüber Israel ist das Rational, das der Aufrüstung der Hamas zugrunde liegt. Diese Balance beruht auf der Fähigkeit der Hamas, die Zivilbevölkerung im Grenzgebiet zum Gaza-Streifen und danach auch tiefer im israelischen Kernland unter Beschuss zu nehmen. Es ist das Hisbollah-Modell, aber die Hamas ist noch weit davon entfernt, eine Hisbollah zu sein.“

„Die Waffen mit steiler Flugbahn wurden von der Hamas aus primitiveren Raketen mit einer Reichweite von einigen Kilometern (9 oder sogar 13 Km) entwickelt. Heute beschäftigt sich die Hamas hauptsächlich mit dem Versuch des Schmuggels von Standardraketen nach Gaza. Die Reichweite dieser Raketen, 122mm-Katyushas, beträgt gewöhnlich etwa 20 Km. Bereits heute verfügt die Hamas zumindest über einige Dutzend, womöglich Hunderte solcher Raketen. Sie hat die bedeutsame Fähigkeit zu einer Reichweite von etwa 20 Km. Die Hamas will hier jedoch nicht anhalten; sie will Raketen mit einer noch längeren Reichweite bekommen. Ich erinnere daran, dass es der Hisbollah geglückt ist, Raketen mit einer Reichweite von 40 KM zu erhalten. Daher denke ich, dass das Ziel klar ist. Wenn die Angelegenheit nicht behandelt wird, wird die Hamas zusätzliche Städte in ihre Schussweite hineinziehen.“

„Jede Ortschaft im Umkreis von 40 Km wird in die Reichweite gelangen. Ashdod, Kiryat Gat und sogar Be’er Sheva.“

Ari Shavit: Ist der seit zwei Jahren herrschende Zustand an der Grenze zum Gaza-Streifen erträglich?

„Diese Frage ist keine geheimdienstliche, sondern eine politische Frage. Geheimdienstlich betrachtet kann man sagen, dass der gegenwärtige Zustand nicht mehr lange fortdauern kann. Er kann durch eine Behandlung der Fähigkeiten des Schießenden oder durch eine Behandlung seiner Absichten beendet werden. Es ist klar, wie die Fähigkeiten behandelt werden können. Die Behandlung der Absichten kann mittels Regelungen oder Abschreckung durchgeführt werden; durch die Einsicht der Hamas, dass der Preis, den sie für den Beschuss zahlen wird, sehr sehr hoch ist.“

„Die Bodenaufstellung der Hamas basiert auf unterirdischen Stellungen, Sprengsätzen und Scharfschützen. Die Hamas bereitet sich darauf vor, dass Israel sich für eine Bodenoffensive entscheidet, und tut alles, um ihm eine Aktion wie die Operation Schutzschild [Einsatz der israelischen Armee im Westjordanland im Frühjahr 2002] zu erschweren. Die Hamas hat eine Anzahl von Brigaden aufgestellt. Zusätzlich dazu herrscht sie über die Polizei und hat Sicherheitskräfte aufgebaut, die eine kriegerische Anstrengung zu unterstützen wissen.“

A.S.: Kann man zu einem Frieden mit der Hamas gelangen?

„Es ist wichtig, zwischen drei Begriffen zu unterscheiden. Frieden, Hudna und Tahadiyah. Der Begriff Frieden mit Israel existiert in der Terminologie der Hamas nicht. Die Hamas könnte sich aus der Blockade befreien, wenn sie bereit wäre, über Frieden und die Anerkennung Israels zu reden. Sie tut dies nicht. Wenn sich die Hamas unter militärischem Druck befindet, stimmt sie dem zu, was sie Hudna nennt. Die Hudna ist eine Feuerpause, für die die Hamas mehr fordert, als Arafat für ein Friedensabkommen mit Israel gefordert hat. Die Hamas gibt sehr viel weniger als Arafat und fordert sehr viel mehr: Rückkehr zu den Grenzen von 1967 bis zum letzten Zentimeter, Rückkehr nach Jerusalem und Rückführung der Flüchtlinge.“

A.S.: Sie sagen also, dass eine Hudna mit der Hamas unmöglich ist?

„Solange dies die Bedingungen der Hamas sind, scheint die Hudna unmöglich.“

„Die Tahadiyah ist ein noch schwächerer Begriff, der Beruhigung bedeutet. Die Hamas will die Tahadiyah sehr. Sie versteht, dass ihre Lage in Gaza politisch, wirtschaftlich und öffentlich schwer ist. Daher sucht sie nach Beruhigung. Auch die Öffentlichkeit in Gaza bittet sie um Beruhigung. Die Tahadiyah soll die Spannung herabmindern, in der sich die Hamas als Terrororganisation befindet, die als Regierung für die Bürger verantwortlich ist und an der Fortdauer ihrer Herrschaft interessiert ist.“

A.S.: Wird eine Beruhigung zum Erstarken der Hamas beitragen und Israel in der Zukunft gefährden?

„Wenn ein Ende des Waffenschmuggels nicht Teil der Beruhigung sein wird und die Waffenproduktion im Gaza-Streifen fortdauert, wird die Hamas im Laufe der Tahadiyah erstarken. Sollte die Einstellung des Waffenschmuggels und der Waffenproduktion sichergestellt werden, wäre die Antwort eine andere.“

„Die Tahadiyah, wie sie zwischen dem ägyptischen Geheimdienstchef Omar Suleiman und der Hamas vereinbart worden ist, löst vielleicht kurzfristig das Problem des Terrors aus Gaza. Aber langfristig bietet sie keine Antwort auf den kontinuierlichen Schmuggel und oder die Aufrüstung der Hamas. Auch die Trennung von der Freilassung von [dem entführten Soldaten] Gilad Shalit ist problematisch.“

„Das langfristige strategische Ziel der Hamas ist, dass der Staat Israel verschwindet und der palästinensische Staat, der ihn ersetzt, ein Staat nach dem islamischen Religionsgesetz wird. Aber die Hamas hat auch kurzfristigere Ziele: ihre Herrschaft in Gaza zu konsolidieren, die Blockade Gazas aufzubrechen, über die palästinensische Politik zu bestimmen, eine Abschreckung gegenüber Israel zu schaffen und die Kämpfe gegen Israel fortzuführen. Man achte auf die Reihenfolge. Sie ist das wichtigste in Bezug auf die Einschätzung der zukünftigen Positionen der Hamas.“

„Die Tatsache, dass eine Terrororganisation gleichzeitig die Regierung stellt, macht die Situation im Gaza-Streifen außergewöhnlich und auch sehr interessant. Die Notwendigkeit der Zurechnungs- und Verantwortungsfähigkeit steht in starker Spannung zur gotteskriegerischen Einstellung. Gaza ist nach dem Sudan der zweite Fall in der Geschichte, in dem die Muslimbrüder-Bewegung über einen arabischen Staat herrscht. Der Beweis, dass ein solcher Staat möglich ist, ist ein sehr wichtiges strategisches Ziel für die Hamas.“

IV. Palästinensische Autonomiebehörde

Ari Shavit: Ist die palästinensische Autonomiebehörde in der Lage, bereits in diesem Jahr zu einem bindenden Abkommen der Zwei-Staaten-Lösung zu gelangen?

„Die Flexibilitätsweite, die die Palästinenser zeigen, ist relativ eng.“

„Es gibt drei gewichtige Kernthemen, an denen das Abkommen stehen und fallen wird: die Grenzen, die Flüchtlinge und Jerusalem. Bei der Frage der Grenzen, glaube ich, dass es seit 2000 einen Fortschritt gibt. Es besteht auf palästinensischer Seite die Bereitschaft zu einem Gebietstausch. Es stellt sich die Frage nach dem Umfang des Tausches, aber es gibt das Bewusstsein dafür, dass bestimmte Siedlungsblöcke im Austausch für Gebiete, die man von Israel erhält, bestehen bleiben werden. Ich glaube, dass sich die Diskrepanzen überbrücken lassen. Die Frage Jerusalems ist von kreativen Regelungen abhängig, mit denen beide Seiten leben können. Die Frage der Flüchtlinge ist sehr viel schwieriger. Es gibt hier die sowohl palästinensische Forderung, dass Israel sowohl seine Verantwortung anerkennt, als auch den Willen, eine erhebliche Anzahl von Flüchtlingen praktisch nach Israel zurückzuführen. Von dieser Forderung haben sich die Palästinenser bisher noch nicht verabschiedet. Daher ist die Thema der Flüchtlinge das am schwierigstem zu überbrückende.“

A.S.: Wenn es zu keinem Abkommen kommt, was werden die Folgen vor Ort sein?

„Die Frage ist, wie das Scheitern präsentiert wird. Wenn es heißen wird, man brauche mehr Zeit, einen anderen Kontext und die Entwicklung neuer Ideen, würde die Situation angenehmer sein. Wenn es einen scharfen Konflikt gibt und Schuldzuweisungen, schätze ich, dass die Führung der Autonomiebehörde sehr geschwächt wird, bis hin zum Ausscheiden der Führungsriege.“

A.S.: Wird Abu Mazen [Mahmoud Abbas] bei einem Scheitern des Annapolis-Prozesses die Gebiete verlassen?

„Das schließe ich ganz und gar nicht aus.“

A.S.: Würde sich das Szenario von 2000 wiederholen? Würde eine dritte Intifada ausbrechen?

„Die Wahrscheinlichkeit des Ausbruchs einer dritten Intifada ist gering. Aber das palästinensische Lager, das ein Abkommen unterstützt, würde geschwächt werden und die gegenwärtige Führung voraussichtlich verschwinden. Im palästinensischen System würden Prozesse des Verfalls, des Chaos und einer Machtübernahme der Hamas beginnen. Dies sind Prozesse, die nicht gut für Israel sind.“

A.S.: Und umgekehrt, wenn ein Abkommen erzielt würde, wenn es die Zustimmung der palästinensischen Öffentlichkeit erlangen und vor Ort umgesetzt werden können würde?

„Sollte das Abkommen von den Palästinensern als gerecht und fair aufgenommen werden, schätze ich, dass Abu Mazen es per Volksentscheid verabschieden könnte. Demgegenüber gestehe ich der Fähigkeit zur Umsetzung des Abkommens eine sehr viel geringere Aussicht zu. Die Lage der Autonomiebehörde und die Lage ihrer Sicherheitsapparate wird es ihr schwer machen, die Terroristen zu bekämpfen, und dafür sorgen, dass eine Regelung in absehbarer Zukunft nicht umgesetzt werden kann. Abu Mazen will eine Regelung. Aber ich muss darauf hinweisen, dass er und seine Leute nicht genug in den Aufbau einer politischen Infrastruktur und die Einstimmung der palästinensischen Herzen auf einen Frieden investieren.“