Rätsel bleiben nach Lawrows Werbetour

Einige Aussagen des russischen Aussenministers Sergej Lawrow während seines jüngsten Nahost-Besuchs klingen durchaus rätselhaft.

Eines steht fest: Der Besuch hat keinesfalls mehr Klarheit gebracht.

Im Vorfeld des Besuchs hatte Lawrow erklärt, sein Hauptziel bestehe darin, zu klären, ob die regionalen Spitzenpolitiker bereit und gewillt sind, an einer Nahostkonferenz in Moskau teilzunehmen. Nach dem Besuch ist nun - jedenfalls für die Öffentlichkeit - überhaupt nicht klarer, ob eine solche Konferenz stattfindet oder nicht, und wenn ja - wann.

Einerseits stimmten alle arabischen Politiker, mit denen Lawrow gesprochen hat, dafür. Andererseits lehnen die Israelis das ab - zumindest vorerst. Jedenfalls erklärte Israels Premier laut israelischen Medien nach seinen Verhandlungen mit dem russischen Außenminister, er sehe in der jetzigen Etappe keinen Sinn in einem neuen Vermittlungsgipfel. Die Israelis führen nun direkte Verhandlungen mit Palästinensern, eine zusätzliche Hilfe von außen brauchen sie nicht, eine Konferenz in Moskau würde jetzt keinen Nutzen bringen, hieß es. Zugleich sagte Olmert aber auch kein eindeutiges „Nein“.

Indes hat aber auch Russland nie bestritten, sondern, im Gegenteil, stets betont, dass die endgütigen Entscheidungen von den unmittelbaren Teilnehmern des Konflikts, d. h. von den Palästinensern und den Israelis abhängen würden, egal welche Anstrengungen die internationalen Vermittler unternehmen mögen. Lawrow wiederholte das auch in Tel Aviv.

Zugleich betonte er während seines Besuchs, die Entscheidung über eine Moskauer Nahostkonferenz werde demnächst getroffen. Momentan stehen die Konsultationen in der Region kurz vor dem Abschluss, hieß es. Einladungen seien noch keine verschickt worden. Wie wir sehen, äußerte sich der Minister überaus vorsichtig, was auch natürlich ist: Die Situation in der Region ist dermaßen instabil, dass sie sich jede Sekunde ändern kann.

In erster Linie hängt sehr viel davon ab, ob es zu einer Aussöhnung zwischen den palästinensischen Bewegungen Fatah und Hamas kommen wird und wie dauerhaft der Frieden zwischen ihnen sein könnte. Davon, ob es zu einer Einigung zwischen ihnen kommt oder nicht, hängen auch die Perspektiven der Moskauer Konferenz wie auch das Schicksal der palästinensisch-israelischen Verhandlungen ab. Im Unterschied zu den USA hat Russland immer behauptet, dass es sinnlos ist, Verhandlungen über einen Frieden zwischen den Israelis und den Palästinensern zu führen, solange die Letzteren gespalten sind. Der Erfolg des soeben wiederaufgenommenen Dialogs zwischen Hamas und Fatah ist keinesfalls gesichert. Lawrow freute sich allerdings bereits über die Tatsache, dass dieser Dialog begonnen hat und dazu noch ausgerechnet zum Zeitpunkt seines Nahost-Besuchs.

Als Lawrow die Journalisten in Damaskus über seine Verhandlungen mit dem Hamas-Chef Khaled Mashaal informierte, hob er hervor: „Die Notwendigkeit einer Wiederherstellung der Einheit der Palästinenser wird von einer wachsenden Anzahl der Länder eingesehen. Diese Stimmungen sehen wir sowohl in Europa als auch in anderen Regionen. Dies ist eine realistische, pragmatische und verantwortungsbewusste Position.“

Diese Erklärung war wohl eine der bedeutendsten von denen, die der russische Minister während seiner Nahost-Reise abgegeben hat. Zugleich präzisierte Lawrow nicht, von welchen Ländern und Regionen er sprach. Bisher haben Israel und die USA die Idee einer Aussöhnung zwischen Fatah und Hamas, die dann eine Einheitsfront bei den Nahost-Verhandlungen bilden würden, entschieden abgelehnt. Die israelischen Politiker betonen immer wieder, dass sie ihre Haltung zu Hamas keinesfalls geändert haben. Die USA schweigen sich in letzter Zeit vorwiegend aus. Die Tatsache aber, dass der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, Vertreter seiner Fatah zu einem Treffen mit Hamas-Repräsentanten nach Jemen entsandt hat, beweist einiges. Bis dahin hatte Abbas die Idee von Verhandlungen ohne Vorbedingungen abgelehnt, wobei er von Washington in diesem Punkt unterstützt wurde. Was hat sich denn inzwischen verändert? Dies ist auch eine der Fragen, die ohne Antwort geblieben sind.

Eines steht fest: Solange es keine Klarheit hinsichtlich der innerpalästinensischen Verhandlungen gibt, kann man auch nichts Konkretes über das Schicksal der Nahostkonferenz in Moskau sagen.

Dennoch war der Nahost-Besuch Sergej Lawrows im Grossen und Ganzen erfolgreich. Russland hat erneut das hohe Niveau seiner Beziehungen sowohl mit Israel als auch mit der arabischen Welt bestätigt. Bemerkenswert ist, dass die israelischen Politiker nicht auf ein Treffen mit Lawrow verzichtet haben, obgleich dieser kurz zuvor mit dem ärgsten Feind Israels, Khaled Mashaal, zusammengetroffen war. Bisher wurden alle Treffen zwischen Mashaal und Lawrow von Israel auf die schärfste Weise kritisiert.
Nun aber scheint das, was Lawrow nach seinen Verhandlungen mit Mashaal und Syriens Präsident Bashar Assad in Damaskus nach Israel mitgebracht hat, für die Israelis von großer Bedeutung zu sein. Damit erfüllte Lawrow seine Hauptmission, die Mission eines Vermittlers. Alles Weitere hängt von den regionalen Spitzenpolitikern ab. Moskau kann warten.

Marija Appakowa
30.März 2008