Terroreskalation in Gaza

Am 15. Januar ist der Terror, der aus dem von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen hervorgeht, erheblich eskaliert. Innerhalb von 24 Stunden wurden mehr als 100 Raketen und Mörsergranaten aus Gaza auf die israelischen Städte Sderot und Ashkelon abgefeuert, wo 100 000 Menschen leben. Nicht nur regnete das willkürliche palästinensische Feuer stärker auf israelische Bürger als je zuvor; nun haben die palästinensischen Terroristen auch begonnen zivile Ziele mit Präzisionswaffen ins Visier zu nehmen. Ein Scharfschütze der Hamas ermordete den 20jährigen Carlos Chavez aus Ecuador (Bild) in den Feldern des Kibbutz Ein Hashlosha mit einem 12.5mm-Spezialgewehr.

Israel hat sich 2005 aus dem Gaza-Streifen zurückgezogen, um eine friedliche Lösung voranzubringen – und als Gegenleistung Terror von der Hamas erhalten. Vor mehr als zwei Jahren hat Israel all seine Bürger, Soldaten und Siedlungen aus dem Gaza-Streifen hinter die anerkannte Grenze verlagert.

Doch die Hamas betreibt grenzüberschreitenden Terrorismus – die Entführung von Israelis und die Tötung von Zivilisten auf israelischem Territorium. Die Raketenangriffe aus Gaza stellen sinnlose, willkürliche Gewalt gegen die israelische Zivilbevölkerung dar. Seit die Hamas im vergangenen Juni im Gaza-Streifen die Macht übernommen hat, wurden etwa 1500 Raketen- und Mörsergranaten auf Israel abgeschossen. Israel hat Dutzende von Toten und Verlusten zu verzeichnen, Hunderte von Schockopfern, Tausende von traumatisierten Kindern und eine ernstliche Unterbrechung des alltäglichen Lebens.

Keine Demokratie würde dabei zusehen, wie seine Zivilbevölkerung täglich unter Beschuss genommen wird, ohne zu reagieren. Jeder Staat ist dazu verpflichtet, seine Bürger zu beschützen, und würde so handeln wie Israel, um dies zu tun.

Zwischen den palästinensischen Terrorattacken gegen Israel und Israels defensiver Antwort muss ein klarer Trennstrich gezogen werden. Palästinensische Terroristen nehmen direkt israelische Zivilisten ins Visier und missbrauchen ihre eigenen Zivilisten als menschliche Schutzschilder. Terrorgruppen produzieren, transportieren und feuern Raketen und Mörser aus dicht bevölkerten palästinensischen Wohngebieten, die als Tarnung verwendet werden. Diese Gruppen versuchen mit Absicht, eine humanitäre Krise zu erzeugen, um internationale Unterstützung zu erlangen, z.B. indem sie eben jene Grenzübergänge angreifen, die zur Lieferung humanitärer Hilfe für die palästinensische Bevölkerung gedacht sind oder durch das Schmuggeln von als Hilfsgüter getarntem Sprengstoff.

Israel betrachtet die Bevölkerung Gazas nicht als seinen Feind und tut das Möglichste, um Schaden von unschuldigen palästinensischen Zivilisten abzuwenden. Israel zielt nur auf bewaffnete Kämpfer, die direkt in Gewalttaten, Raketen- oder Mörserangriffe gegen israelische Bürger verwickelt sind. Den Kommandanten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) wird der Befehl gegeben, dass Operationen abgebrochen werden müssen, wenn Zivilisten die Kampfzone betreten, und Raketen müssen entsprechend umgelenkt werden. Trotz Sicherheitsbeschränkungen stellt Israel sicher, dass ein kontinuierlicher Strom von Hilfsgütern die palästinensische Bevölkerung über die Grenzübergänge erreicht.

Israel will unzweideutig Frieden mit seinen palästinensischen Nachbarn. Israel glaubt, dass dem palästinensischen Volk nationale Selbstbestimmung und ein eigener Staat zustehen. Israel akzeptiert die Idee von zwei Staaten für zwei Völker, die in Frieden nebeneinander leben – eine Heimstätte für das palästinensische Volk und eine Heimstätte für das jüdische Volk. Israel verhandelt mit der gemäßigten palästinensischen Führung unter Präsident Abbas, um dieses Ziel zu erreichen.

Bedauerlicherweise stellt die Machtübernahme der islamischen Extremisten in Gaza das größte Hindernis für eine Zwei-Staaten-Lösung dar. Die bewaffneten palästinensischen Terroristen, die von Israel ins Visier genommen werden, sind nicht nur Feinde des israelischen Volkes, sie sind Feinde des Friedens. Sie propagieren eine Ideologie, die Gewalt an die Stelle von Dialog setzt. Diese Extremisten in Gaza widersetzen sich der Versöhnung, den Friedensverhandlungen, und behaupten, dass jeder Palästinenser, der mit Israel verhandelt, ein Verräter am Islam und der arabischen Sache ist. Aus diesen Gründen wird die Hamas von der internationalen Gemeinschaft einschließlich der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft. Die Welt braucht keinen weiteren Terrorstaat. Es kann keinen Frieden geben, solange die Hamas-Führung im Gaza-Streifen mehr an der Vernichtung Israels interessiert ist als an der Zwei-Staaten-Lösung.

Quelle: jns, Aussenministerium des Staates Israel
17. Januar 2008